Frage an Dagmar Enkelmann von Michael D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Enkelmann,
Sie haben die erneut geplante Anhebung der Abgeordneten Diäten heute, am 6 Mai 2008 scharf kritisiert.
Zitat laut DPA:«Union und SPD bekommen den Hals nicht voll».
Meine Frage an Sie: Wenn die SPD/Unionsmehrheit die Erhöhung dennoch beschließt, werden Sie und Ihre Parteigenossinnen und Parteigenossen dann freiwillig auf die Erhöhung verzichten?
Eine gleichlautenede Anfrage sende ich heute an Bündnis 90/Die Grünen und an die FDP, die sich ebenfalls gegen die Pläne ausgesprochen haben. Natürlich werden meine Freunde und ich Ihre Entscheidung in dieser Sache kontrollieren. Aus meiner Sicht wäre Ihr Verzicht die einzig mögliche konsequente Haltung. Ansonsten müßte ich annehmen, daß Ihre Äußerungen nichts anderes als populistisches Gerede sind.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Diehl
Sehr geehrter Herr Diehl,
die maßlosen Pläne von Union und SPD zu einer neuerlichen Diätenerhöhung waren kaum bekannt, da erhielt ich von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Medien mehrere Anfragen, wie ich, aber auch die Fraktion DIE LINKE mit den zusätzlichen Geldern umgehe?
Das zu fragen, ist ihr gutes Recht - bevor ich aber über die Verwendung des Geldes nachdenke, möchte ich zunächst alles versuchen, um diese unverschämte Diätenerhöhung zu verhindern. Ich halte nichts von einem Fatalismus, der alle Absichten der Großen Koalition schon als beschlossene Tatsache hinnimmt, angesichts der Mehrheitsverhältnisse des Bundestages kann die Diätenerhöhung aber nur gestoppt werden, wenn die Wählerinnen und Wähler gegenüber den Abgeordneten der Koalitionsfraktionen aktiv werden und gegenüber diesen ihren Unmut unmissverständlich bekunden. Die Oppositionsfraktionen in dieser Frage zu kontrollieren, halte ich nicht gerade für das zentrale Anliegen.
Um Ihre Frage dennoch nicht unbeantwortet zu lassen: Ich werde auch diese Erhöhung wie die vorangegangene netto spenden. An wen die Spenden aus der Anfang 2008 wirksam gewordenen Erhöhung gehen, können Sie im Internet auf der Website der Fraktion DIE LINKE unter www.linksfraktion.de oder auf meiner eigenen Website http://www.dagmar-enkelmann.de nachlesen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dagmar Enkelmann
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