Frage an Dagmar Enkelmann von Gerlinde S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Enkelmann,
der Parteitag der Linken ein einziges Desaster. Dem selbstverliebten Lafontain ist es gelungen, öffentlich einen Keil zwischen Linke Ost und Linke West zu treiben. Warum konnte die Wahl des Lafontainhöflings nicht vermieden werden? Die Westlinken haben meines Wissens viel weniger Mitglieder als die Ostlinken. Das müßte sich doch auch in der Zusammensetzung der Parteitagsdelegierten widerspiegeln, der Osten mit mehr Delegierten vertreten sein. Oder etwa nicht? Dann wäre die Linke meines Erachtens nicht demokratisch aufgestellt.
Wählbar ist die Linke als Partei nach Lafontains Selbstinszenierung nicht mehr. Aber Sie als unser Direktkandidat auf jeden Fall, ebenso die Linken auf Landesebene.
Mit freundlichen Grüßen
Gerlinde Schattenberg
Sehr geehrte Frau Schattenberg,
es ist richtig, dass die Landesverbände der LINKEN der alten Länder, verglichen mit denen der neuen Länder, derzeit noch anteilig mehr Delegierte zu Parteitagen entsenden, als es ihren Mitgliederzahlen entspricht. Diese Sonderregelung wurde beim Zusammengehen von WASG und der PDS ausgehandelt. Damit sollte gezeigt werden, dass sich beide Parteien auf Augenhöhe vereinigen und es keine „feindliche Übernahme“ gibt. Das haben einige leider vergessen. Auf mich wirkt der Umgang untereinander frustrierend. Da muss sich etwas ändern.
Übrigens hat DIE LINKE in der Zeit, in der sie in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen ihre Sitze in den Landtagen verlor, auch Wahlen erfolgreich absolviert – und zwar die Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen in Thüringen. Dort hat DIE LINKE nicht weniger als 50 Mandate gewonnen. Ihre Kandidatinnen und Kandidaten setzten sich sogar in sieben Stichwahlen durch.
Die Erfolge auf kommunaler Ebene machen deutlich, dass DIE LINKE dort gewinnen kann, wo sie an den Problemen der Menschen dran ist, in ihre Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger einbezieht. Es mangelt der LINKEN auch nicht an tragfähigen politischen Konzepten. Sie hat u.a. Vorschläge zur Kommunalisierung gemacht, zur Stärkung direkter BürgerInnenbeteiligung, zu einer nachhaltigen, sozial-ökologischen Umgestaltung, fordert dringend eine Regulierung und Kontrolle der internationalen Finanzmärkte, setzt sich für gute Arbeit ein verbunden mit der Forderung nach einem gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn und vieles andere mehr.
Auch wenn die aktuelle Situation der LINKEN alles andere als erfolgreich ist, bin ich optimistisch, dass die Partei stark genug ist, um standzuhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dagmar Enkelmann
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