Frage an Dagmar Enkelmann von Hans K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Enkelmann.
Frage:
Unter welcher rechtlichen Grundlage tritt die Bundesrepublik Deutschland, ab dem 03.Oktober 1990, innerhalb der Vereinten Nationen unter der Staatenbezeichnung "Deutschland" (Deutsches-Reich) auf?
Mit freundlichen Grüßen
H. Klein
Sehr geehrter Herr Klein,
die Beantwortung dieser Frage fiele sicher eher in die Zuständigkeit der Bundesregierung, der man u.a. in Person der Bundeskanzlerin Angela Merkel auch bei abgeordnetenwatch.de Fragen stellen kann.
Nach den mir vorliegenden Informationen geht die Bezeichnung „Deutschland" bei den Vereinten Nationen auf den Ihnen sicher bekannten Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland mit Wirkung zum 3. Oktober 1990 zurück. Dieser wurde dem damaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen durch Briefe des damaligen Ministerpräsidenten der DDR, Lothar de Mazière, und des damaligen Bundesministers des Auswärtigen der Bundesrepublik Deutschland, Hans-Dietrich Genscher, mitgeteilt.
Die Intentionen, ab diesem Zeitpunkt den Namen „Deutschland“ zu verwenden, rührten vermutlich daher, dass die beiden Staaten verdeutlichen wollten, dass nach der Vereinigung nunmehr ein neuer Staat entstanden war, der sich von der „Deutschen Demokratischen Republik“, aber auch von der „Bundesrepublik Deutschland“ unterschied. Endgültig werden das wohl erst die Historiker klären können, die erst nach Ablauf der 30jährigen Sperrfrist die erwähnten Schreiben werden einsehen können.
Unabhängig von alldem hätte ich mir nicht nur eine Vereinigung von BRD und DDR auf Augenhöhe und keinen Beitritt gewünscht, sondern möglicherweise auch einen moderneren Namen für den neuen Staat, der keine falschen Assoziationen zulässt. Dass der Name „Deutschland“ z.B. etwas mit der Fortexistenz des „Deutschen Reichs“ zu tun haben soll, halte ich für eine völlig abstruse Vorstellung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dagmar Enkelmann
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