Frage an Dagmar Enkelmann von Frank N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werte Dr. Dagmar Enkelmann
Ich habe mit großer Interesse die Bundespräsidentenwahl verfolgt und dabei ist mir einiges aufgefallen. Eine Wahl in der BRD soll nach den geltenden Gesetzen „Frei“ und „Geheim“ sein, Ich habe dabei keine Wahlkabine gesehen. Die Wähler oder Wählerinnen werden durch das Bundestagspräsidium aufgerufen und die Wähler Wählerinnen treten an die Wahlurne. Dabei kann man schon feststellen, ob jemand nicht wählen möchte oder nicht wählt. Also ist diese Wahl auch nicht geheim. Wie kann eine Wahl frei sein, wenn Politiker fordern können die Wahl frei zu geben. Um eine Wahl frei zu geben, muss sie erst einmal „unfrei“ sein.
Wenn Wahlen „unfrei“ und „nicht geheim“sind verstoßen Wahlen, so wie abgehalten werden, gegen die geltenden Gesetze, oder?
Die Zusammensetzung der Wahlmänner Wahlfrauen sollten nach meinen Wissen den Durchschnitt der Bevölkerung entsprechen oder? Der Bayrische Rundfunk (online) sprach davon das bei der bayrischen Delegation nur ein Parteiloser dabei war.
Mich würde weiterhin interessieren, wie viele von den 1244 Wahlmännern und Wahlfrauen keine Berufspolitiker waren. Wie viele Wahlmänner Wahlfrauen waren davon arbeitslos. Wie viele Wahlmänner Wahlfrauen waren parteilos? Sollte all diese Annahmen und recherchen sich bestätigen, so kann man in Deutschland von keiner Demokratie mehr sprechen, sondern von einer Parteiendiktatur!!!!!!!!!!!!!!!!!
Machen Sie und die Linke weiter so!!!!!!!!
Viele Grüße
Frank Neumann
Sehr geehrter Herr Neumann,
aus eigenem Erleben – als Mitglied der Bundestagsfraktion der LINKEN gehörte ich zu den Wahlfrauen dieser Partei – kann ich Ihnen versichern, dass die Wahl zum Bundespräsidenten die Kriterien einer freien und geheimen Wahl erfüllte. Dafür spricht meines Erachtens auch der Ablauf des Tages und der Umstand, dass sich der Kandidat der Regierungskoalition erst im 3. Wahlgang durchsetzte. Im Reichstag gab es ausreichend Wahlkabinen, die von den Wählfrauen und –männern zwingend zur Stimmabgabe zu benutzen waren. Bei den TV-Übertragungen waren diese Kabinen ab und zu im Bild zu sehen, möglicherweise ist Ihnen dies entgangen.
Eine Übersicht über die soziale Zusammensetzung der Bundesversammlung gibt es meiner Kenntnis nach nicht. Ihre Kritik, dass die Bundesversammlung nicht repräsentativ genug den Willen der Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik widerspiegelt, hat aber ihre Berechtigung. Ich setze mich deswegen dafür ein, dass der Bundespräsident künftig direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird. Dies setzt allerdings voraus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger dann auch rege an den Diskussionen und Beratungen vor einer Wahl beteiligen. Eine lebendige Demokratie entsteht nicht allein dadurch, dass man die Übermacht der Parteien beklagt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dagmar Enkelmann
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