Wie steht Die PARTEI zu Waffenexport, Auslandseinsätzen der Bundeswehr u.ä.?

Sehr geehrter Herr Hanold,

vielen herzlichen Dank für Ihre Frage. Im aktuellen Parteiprogramm der PARTEI (hier einsehbar: https://www.die-partei.de/btw21/) ist folgender zur Thematik passender Punkt aufgeführt, aus der auch die antimilitaristische Haltung der PARTEI deutlich wird: „53.030.000.000,00 Euro für die kaputte Bundeswehr. Jedes Jahr. Wir wollen das Geld nicht in Stahlhelme (oder wie die Grünen in umweltfreundliche Killerdrohnen) stecken, sondern in die Köpfe junger Menschen. Nichts könnte unsere „Resilienz“ (Annegret Scheiß-Doppelname) stärker boosten!“

Auch hat sich Die PARTEI, im Gegensatz zu den anderen Parteien im Bundestag, seit jeher immer für das Wohl des Menschen eingesetzt (und damit gegen Waffen) und der Aufklärungsarbeit verschrieben. Im Fokus stand dabei in vergangener Zeit insbesondere der Krieg in Bergkarabach und die Zusammenhänge zwischen Aserbaidschan und der CDU, die dann auch als Aserbaidschan-Affäre in der Öffentlichkeit bekannt wurden. Auch war die gesamte Kampagne zur Europawahl 2019 thematisch dem Krieg gewidmet, da vorausgehend der Rüstungsetat der EU erstmalig den der Entwicklungshilfe überschritt, obwohl dies gegen den Vertrag von Lissabon ging. Wir als PARTEI mögen es mehr, Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, anstatt uns selbst an ihrem Leid zu bereichern. Dafür kämpfen wir.

Ich persönlich bin da auf der gleichen Linie unterwegs. Ich spreche mich für eine konsequente Abrüstung und Entmilitarisierung aus. Krieg ist mit mir nicht zu machen, ebenso wenig wie Rüstungsexporte. Außerdem möchte ich mich auch u.a. gegen Frontex und den amerikanischen Militärstützpunkt Ramstein einsetzen, von dem aus die amerikanischen Drohnenkriege in Nahost gesteuert werden.  
Da die Bundeswehr eh nicht einsatztauglich ist und auch keine Auslandseinsätze hinbekommt, ist es der nächste logische Schritt, einfach kein Geld mehr in kaputte Strukturen und Geräte zu pumpen. Vor allem ist ja auch bekannt, dass die Bundeswehr strukturelle Probleme mit Rechtsextremen hat. Diese dann auch noch mit Waffen und militärischem Wissen auszustatten, ist mehr als gefährlich, wie die Geschichte bereits gezeigt hat. Wieso dann nicht auch gleich die Bundeswehr abschaffen und mit dem damit freiwerdenden Geld das marode und kaputte Bildungs- und Pflegesystem stärken? Fände ich sinnvoller. Das Konzept der Armeen generell und den Ansatz, dass diese versuchen, in fremde Länder einzufallen, um dort für vermeintlich richtige Werte zu kämpfen und diese der Bevölkerung aufzuzwingen, finde ich veraltet und es hat noch nie funktioniert und anderes als Leid für Soldat*innen, Angehörige sowie die dort lebende Bevölkerung gebracht. Daher sollte eine Welt ohne Kriege das Ziel sein.         
Für inländische Katastrophenfälle, bei denen die Bundeswehr momentan aushilft, könnte man auch das THW stärken. Die sind dafür eh besser geschult. 

Demnächst wird übrigens (hoffentlich) auch noch der Kandidierenden-Check von Abgeordneten-Watch freigeschaltet, bei dem es weitere (auch thematisch ähnliche) Fragen gab, auf die ich (satirisch) geantwortet hab. In meinen satirischen Antworten steckt, zumeist zwischen den Zeilen, auch viel Realpolitik – nur interessanter und netter verpackt. Daher habe ich bisher nur mein satirisches Wahlprogramm, in dem jedoch mehr ernsthafter Inhalt steckt, als es auf den ersten Blick vielleicht scheint. Mit Blick auf meine Gegenkandidat*innen im Wahlkreis, scheine ich sowieso der einzige zu sein, der in diesem sehr inhaltslosen Wahlkampf überhaupt ein Wahlprogramm hat.

Sollten Sie noch andere Fragen haben, fragen Sie gerne!

Mit freundlichen Grüßen und eine angenehme Woche wünschend,

Corvin Drößler