Frage an Cornelia Pieper von Paul A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Albert,

herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.

Laut Bundeswahlgesetz wird der Bundestag den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl gewählt. Das Wahlsystem der Bundesrepublik ist aber nur eines von mehr als 250 verschiedenen Wahlverfahren. Diese lassen sich auf zwei Grundtypen zurückführen:

Mehrheitswahl und Verhältniswahl. Sie unterscheiden sich in der Art und Weise, wie die Stimmen der Wählerinnen und Wähler in Mandate verwandelt werden. Dabei handelt es sich um mehr als ein bloß formelles Problem. Die Zusammensetzung des Parlaments fällt je nach Wahlsystem unterschiedlich aus. In der parlamentarischen Demokratie bestimmt das Wahlsystem darüber, wer die Regierung stellen kann. Die Ausgestaltung des Wahlsystems berührt daher unmittelbar die Machtfrage. Darüber hinaus steht das Wahlsystem im Kontext der politischen Kultur, der Struktur des Parteiensystems, der Stabilität des Regierungssystems.

Die Verhältniswahl - in der Bundesrepublik wird eine Variante davon angewendet - ist das am weitesten verbreitete Wahlsystem. Auch in Mittel und Osteuropa hat sie sich nach der Wende von 1989/90 überwiegend durchgesetzt. In Frankreich dagegen findet das Prinzip der absoluten Mehrheitswahl Anwendung. Die relative Mehrheitswahl wird vor allem im englischsprachigen Raum verwendet. Man findet sie in Kanada, den Vereinigten Staaten von Amerika und in Großbritannien.

Die Möglichkeit des Panaschieren und Kumulierens würde ich aber bevorzugen. Unter Panaschieren versteht man bei einer Wahl das Verteilen mehrerer verfügbarer Stimmen durch den Wähler auf Kandidaten unterschiedlicher Listen. Die Stimmen werden bei der Auszählung anteilsmäßig an die beteiligten Listen verteilt. Das Abgeben von mehreren Stimmen an einen Kandidaten nennt man Kumulieren oder häufeln. Die Möglichkeit zum Panaschieren besteht derzeit in der Schweiz bei den Parlamentswahlen der verschiedenen Ebenen und bei Kommunalwahlen in verschiedenen Bundesländern in Deutschland (z.B. Hessen, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen).
Besonders spreche ich mich für eine Direktwahl des Bundespräsidenten aus. Die Zeit ist reif dafür, wir müssen den Bürgern auch was zutrauen. Die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk sollte zudem verbunden sein mit einer einmaligen Amtszeit von sieben Jahren.
Ich wünsche Ihnen alles Gute für die Zukunft!

Mit freundlichen Grüßen
Cornelia Pieper, MdB