Frage an Cornelia Pieper von Holger L. bezüglich Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)

Sehr geehrter Herr Luchtmeier!

Die Deutsche Einheit war ein Geschenk der Geschichte, maßgeblich erkämpft durch den Einsatz zehntausender Bürgerinnen und Bürgerinnen der DDR für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. In der damaligen Situation mussten schnell wirtschaftlich und sozial verträgliche Maßnahmen getroffen und erthebliche Summen investiert werden. Die Bundesschulden wurden, um das Währungsrisiko zu vermeiden, in DM aufgelegt und zum niedrigst möglichen Zinssatz an in- und ausländische Investoren abgegeben.

In der Tat brauchen wir mehr Mittel für die Bildung. Bei den öffentlichen Ausgaben für Bildung liegt Deutschland nach den Berechnungen der Deutschen Bundesbank ganz hinten: In Deutschland werden nur knapp 10% der öffentlichen Gesamtausgaben für Bildung aufgewendet, im OECD-Schnitt sind es 13%! Die USA und Schweiz (15%), Frankreich (12%) und andere Länder liegen erheblich darüber. In unserem Land, dass fast ausschließlich vom Wissen und Können seiner Bevölkerung lebt, ist diese Situation auf Dauer hoch gefährlich.

Die FDP hat zahlreiche Vorschläge zum Umbau der öffentlichen Haushalte zu Gunsten von mehr Bildung und Forschung gemacht und auch im Deutschen Bundestag eingebracht. Grundsätzlich geht es darum, Subventionen, Privilegien und Verschwendung zu streichen und Bildung und Forschung zu stärken. Die neue CDU-FDP-Koalition in Nordrhein-Westfalen hat gezeigt, wie dies auch auf Länderebene funktionieren kann.

Mit freundlichen Grüßen
Cornelia Pieper