Frage an Cornelia Pieper von Thorsten M. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Pieper,
ich bin schon lange Mitglied Ihrer Partei und mich würde gerne ihre Meinung zur Behörde KJM interessieren.
Hintergrund:
Diese Behörde ist für den Jugendschutz (u.a. Medien und Internet) zuständig.
Nach dem grossen und völlig unverständlichen Rummel der KJM um Dieter Bohlen zur Sendung DSDS hab ich mich näher mit dieser Behörde befasst, da ich diesen Schritt nicht nachvollziehen konnte.
Hier stellte ich fest, das diese schon lange in der Kritik stehen , (auch aus Reihen der FDP).
Diese verbieten u.a. im TV Sendungen über Schönheitsoperationen, haben eine Zeichentrickserie verbieten lassen, fordern von Erotikanbietern im Web als einziges Land der Welt ein Post-ID zur Alterskontrolle, das nachweislich alle Betreiber ins Ausland abwandern liess, stellt völlig harmlose Musikvideos in Frage, zensiert legale Webseiten aus dem Index der Suchmaschine Google uvm......und jetzt Dieter Bohlen.
Als ich alles auf deren Website las konnte ich es eigentlich nicht glauben, das man solche Behörden in unserem Land hat.
Jugendschutz ist wichtig! Keine Frage! Aber diese überzogenen Forderungen finde nicht nur ich schon sehr übertrieben und es gibt durchaus andere Gefahren, wovor man unsere Kinder schützen sollte.
Meine Frage an Sie:
Wie ist Ihre Meinung zur KJM, die wie erwähnt sogar Zeichentrickserien als jugendgefährdend ansieht.
Wer gibt eigentlich dieser KJM das Recht solche Beschlüsse zu fassen ?
Hochachtungsvoll
Ihr
Thorsten Muench
Sehr geehrter Herr Muench,
ich danke Ihnen herzlich für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch.de zum Thema Jugendschutz/ KJM.
Sie haben mich u.a. gefragt, wer der KJM das Recht gibt, entsprechende Beschlüsse zu fassen, wobei Sie sich ja auf die Vorgänge rund um die Casting-Show „DSDS“ und Herrn Bohlen bezogen haben. Die KJM orientiert sich bei Ihrer Arbeit selbstverständlich an Rechtsgrundlagen und Gesetzen, wie etwa dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag oder insbesondere auch dem Jugendschutzgesetz. Wenn Sie dazu weitere Informationen zum Nachlesen benötigen, empfehle ich Ihnen die Homepage der KJM, die diese Umstände auch dokumentiert. So viel zu dieser eher rechtstechnischen Frage.
Das Hauptanliegen Ihrer Anfrage hingegen bezog sich ja in erster Linie auf meine Position bzw. die der FDP zum Jugendschutz in den Medien und im Internet und dessen Ausgestaltung. Ich denke, Deutschland kann insgesamt auf einen weltweit vorbildlichen Jugendschutz verweisen. Anstatt jedoch eine der Wirkung nach fragwürdige strafrechtliche und ordnungsrechtliche Keule rauszuholen, sollten wir uns lieber darauf konzentrieren, die Medienkompetenz unserer Kinder- und Jugendlichen zu steigern. Dies muss bereits im Elternhaus beginnen und sich über Kindergarten und Schule fortsetzen. Außerdem bin ich grundsätzlich skeptisch gegenüber so genannten "Verbesserungen" des Jugendschutzes. Das deutsche System der regulierten Selbstkontrolle ist weltweit einmalig in seiner Wirksamkeit und gilt als vorbildlich. Einzeltaten von offensichtlich gestörten Menschen sollten daher nicht auf ein Versagen des Jugendschutzes insgesamt zurückgeführt werden.
Ein in den vergangen Monaten kontrovers diskutiertes Thema waren die so genannten „Killerspiele“ für Computer. Zu diesen Spielen und ihrem Sinn kann jeder seine eigene Meinung haben und sich ein Bild davon machen. Ich halte es auch für richtig, die Verbreitung dieser Spiele intensiver zu kontrollieren. Deshalb muss ein Verkauf an Minderjährige unterbunden werden. Computerspiele müssen mit einer deutlich sichtbaren Altersfreigabe versehen sein, so dass Eltern besser einschätzen können, ob ein Computerspiel für das eigene Kind geeignet ist. Der Zugang zu Computerspielen, egal welcher Art, liegt letztendlich, wie bereits oben erwähnt, in der Verantwortung der Erziehenden. Als Liberale sehe ich ein staatliches, komplettes Verbot als einen zu radikalen Eingriff in die Grundfreiheiten. Außer Acht gelassen ist dabei außerdem, dass es die Möglichkeit des Downloads im Internet gibt.
Wie Sie vielleicht wissen, habe auch ich persönlich mich zu den Äußerungen von Dieter Bohlen bei „DSDS“ geäußert. Nicht in erster Linie wegen einer eventuellen Verletzung des Jugendschutzes, sondern weil man meiner Ansicht nach zumindest darüber nachdenken darf, ob so ein vernünftiger Umgang miteinander aussieht. Für eine Musik-Casting-Sendung sollten vielleicht andere Dinge im Vordergrund stehen. Allerdings halte ich die Reaktion der KJM für überzogen.
Ich hoffe, Sie auch weiterhin als Mitstreiter in der liberalen Sache an unserer Seite zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Cornelia Pieper, MdB
Weitere Fragen an Cornelia Pieper
Sehr geehrte Frau Siebert,
Ihre Frage vom 10. Dezember 2007 habe ich mittlerweile beantwortet. Meine Antwort finden Sie direkt bei Ihrer ursprünglichen Nachricht an mich. Die später Beantwortung bitte ich zu entschuldigen.
(...) ich bedanke mich für Ihr Schreiben, in welchem Sie sich für den Erhalt des ehemaligen Amerikanischen Club s verwenden. (...)
(...) Die Bundesregierung hBundesregierungolt zu der historischen und moralischen Verantwortung Deutschlands gegenüber Namibia bekannt. Der Deutsche Bundestag hat dies u.a. (...)
Sehr geehrter Herr Voigt,