Frage an Cornelia Pieper von Dr. Frank H. bezüglich Kultur

Sehr geehrte Frau Pieper,

da sich bereits mehrere Bundespolitiker zu den im Kulturetat des Landes Sachsen-Anhalt vorgesehenen Kürzungen geäußert haben, möchte ich auch Sie um eine Stellungnahme bitten.

Wie Sie gehört haben werden, beschloss der Landtag im September 2011, einen Kulturkonvent einzusetzen, der als unabhängiges Expertengremium eine Analyse der Situation vornehmen und Empfehlungen erarbeiten sollte. Im Februar 2013 übergab der Kulturkonvent seinen Abschlussbericht an Kultusminister Dorgerloh (SPD) und empfahl u.a., den Kulturetat des Landes Sachsen-Anhalt zu erhöhen. Im Gegensatz dazu hat das Kultusministerium bislang keine einzige Empfehlung des Kulturkonvents umgesetzt und darüber hinaus geplant, die Theater- und Orchesterförderung um 7 Millionen Euro zu reduzieren. Diese Reduzierung würde die Theater, Oper und Orchester GmbH Halle (TOO) mit 3 Millionen betreffen.

Erste Berechnungen haben im Fall der TOO Halle ergeben, dass die Einsparungen nur durch eine Reduzierung der Gehälter um 25 Prozent oder alternativ durch die Schließung der Oper erreicht werden könnten. Ein anderes Szenario sieht vor, dass die TOO GmbH 2014 Insolvenz anmelden muss. Die Folgen wären dramatisch: Verlust an kultureller Substanz, gravierende finanzielle Einbußen für die Mitarbeiter, Schließung einer Sparte, Entlassungen.

Dazu habe ich nun folgende Fragen:

1. Wie bewerten Sie die Arbeit des Kulturkonvents und die Ignorierung seiner Empfehlungen durch das Kultusministerium?
2. Halten Sie die Kürzung des Kulturetats für gerechtfertigt?
3. Wie bewerten Sie die aufgezeigten Szenarien, um die geforderten Einsparungen in der TOO Halle zu erbringen?
4. Welche Möglichkeiten sehen Sie (auch auf Bundesebene), um den Kulturetat in seiner bisherigen Höhe zu erhalten oder zu erhöhen?
5. Werden Sie sich für die Verankerung des Staatsziels Kultur auf Bundesebene einsetzen?

Ich danke Ihnen für die Beantwortung dieser Fragen und verbleibe mit freundlichen Grüßen

F. Hirschinger