Frage an Cornelia Pieper von Wolgang R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Rust

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne im Folgenden beantworten möchte:

*Was sagen Sie zur Integration?*

Deutschland ist seit Jahrzehnten ein Zuwanderungsland und wird es bleiben! Um bei der Integration voranzukommen, müssen wir Entschlossenheit zeigen und die Einhaltung bestimmter Regeln bei Integrationsverweigerung konsequenter durchsetzen. Das sind wir auch denjenigen Einwanderern schuldig, die friedlich und erfolgreich in Deutschland leben. Dass wir ein Zuwanderungsland sind, wurde lange geleugnet und die Integration von Zuwanderern von staatlicher Seite dem Zufall überlassen. Dieses Versäumnis hat zu manchen Problemen in unserer heutigen Gesellschaft geführt. Diese dürfen nicht tabuisiert werden, sondern müssen offen angesprochen und Lösungswege gesucht werden. Die aktuelle Debatte zur Integration muss versachlicht werden.

Die Debatte um die Integration von Migrantinnen und Migranten wird in Deutschland von den Rändern her geführt: Auf der einen Seite meinen einige, bestehende Probleme ließen sich aus der Biologie oder der Religion erklären. Ihre Analyse geht fehl und schürt lediglich Ressentiments und Ängste. Auf der anderen Seite meinen einige, sie könnten bestehende Probleme ignorieren. Sie stigmatisieren die Artikulation von Fakten. Jede lösungsorientierte Debatte wird damit unterbunden - auch und gerade zu Lasten der Migrantinnen und Migranten. Das führt zudem zu Politikverdruss. Denn die Bürger erhalten den Eindruck, dass sich Politiker der Wirklichkeit verweigern.

Die FDP-Bundestagsfraktion möchte die Debatte in der politischen Mitte führen - durch nüchterne Analyse der Fakten und lösungsorientierte Vorschläge. Wir glauben mit unseren Grundprinzipien Leistung und Toleranz, Freiheit und Verantwortung, die Debatte besser vorantreiben zu können, als die anderen politischen Kräfte in Deutschland, die von den Rändern her argumentieren. Debatte bedeutet immer auch Austausch und Dialog.

*Wieso müssen in Deutschland Moscheen gebaut werden?*

Zu unseren unveräußerlichen Grundrechten gehört die Religionsfreiheit sowie das Recht auf ungestörte Religionsausübung. Für mich ist es daher selbstverständlich, dass die Religionsgemeinschaft in unserem Land das Recht haben für ihren Glauben auch ein entsprechendes Gebäude zu errichten.

*Was sagen Sie zum Buch von Thilo Sarrazin?*

Ich bin der Auffassung, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland auch sehr kontroverse Bücher ertragen muss. So gilt es Bücher, auch wenn diese nicht der eigenen Meinung entsprechen, nicht gleich zu verdammen, sondern sich mit den Argumenten auseinander zu setzen.

Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Cornelia Pieper