Frage an Cornelia Pieper von Wolf Michael K. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Pieper,
ich habe den Eindruck, dass Sie in Ihrer Antwort meine Frage über die fiskalische Benachteiligung von Familien missverstanden haben: Seit über 10 Jahren ist das Bundesgerichtshofsurteil aus Karlsruhe über eine steuerliche Benachteilgung von Familien in Deutschland bekannt. Im Einzelnen besteht die Benachteiligung in der willkürlichen Festsetzung des Existenzminimums von Kindern auf 2/3 eines Erwachsenen, obwohl Kinder nachweislich einen größeren Bedarf haben. Zudem werden Mütter für Ihren Erziehungseinsatz mit einer Minirente abgestraft. Im direkten europäischen Vergleich ist Familienförderung in D unterbelichtet, faktisch kann konstatiert werden: Kinder zu erziehen wird in Deutschland bestraft. Ihre Pläne für eine teilweise Rückführung dieser Ungerechtigkeit in Ehren, aber woher kommt gerade jetzt der Wille etwas zu ändern, wenn Jahrzehnte vorher nichts passiert ist?
Mit freundlichen Grüßen,
Wolf Michael Kröger
Sehr geehrter Herr Kröger,
ich danke Ihnen für Ihre erneute Nachfrage.
Die Freien Demokraten waren und sind grundsätzlich für solide finanzielle Rahmenbedingungen für Familien. Unsere Pläne und Konzepte dazu, wie ich sie Ihnen skizziert habe, sind aber nicht etwa erst in den letzten Monaten gereift und dann in das Programm zur Bundestagswahl geschrieben worden.
Dieses Konzept, das über die Jahre auch geändert und weiter konkretisiert wurde, verfolgen wir bereits seit vielen Jahren. Wie Sie wissen, ist die FDP aber jetzt seit 11 Jahren nicht mehr an der Bundesregierung beteiligt gewesen.
Mit freundlichen Grüßen
Cornelia Pieper
Weitere Fragen an Cornelia Pieper
Sehr geehrte Frau Siebert,
Ihre Frage vom 10. Dezember 2007 habe ich mittlerweile beantwortet. Meine Antwort finden Sie direkt bei Ihrer ursprünglichen Nachricht an mich. Die später Beantwortung bitte ich zu entschuldigen.
(...) ich bedanke mich für Ihr Schreiben, in welchem Sie sich für den Erhalt des ehemaligen Amerikanischen Club s verwenden. (...)
(...) Die Bundesregierung hBundesregierungolt zu der historischen und moralischen Verantwortung Deutschlands gegenüber Namibia bekannt. Der Deutsche Bundestag hat dies u.a. (...)
Sehr geehrter Herr Voigt,