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Cornelia Pieper
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Frage von Daniel S. •

Frage an Cornelia Pieper von Daniel S. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Pieper,

Unterstützen Sie die Empfehlungen der Enquete-Kommision "Kultur in Deuschland" des Bundestages Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz mit aufzunehmen? Wenn nicht, warum?
Was halten Sie persönlich von städtischen Leitbildern und Kulturentwicklungsplänen? Sind sie diesbezüglich schon aktiv gewesen?

Freundliche Grüße von Daniel Schad

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Schad,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die ich hiermit gerne beantworte. Die FDP spricht sich für eine Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz aus.
Kunst und Kultur sind die Grundlagen einer Gesellschaft für die Verständigung untereinander und die Quelle von Identität und Kreativität. Die Förderung von Kunst und Kultur ist ein zentrales Anliegen der FDP. Wir setzen uns daher für eine deutliche Aufwertung der Kultur ein. In unserem Wahlprogramm haben wir dies auch erneut klar und deutlich zum Ausdruck gebracht.
Es ist nicht ersichtlich, warum die materiellen Grundlagen des menschlichen Daseins als Staatsziel unter einem besonderen Schutz stehen sollen, die Kultur als ideelle Lebensgrundlage des Menschen jedoch nicht. Stärker als je zuvor bildet die Kultur das zentrale Identifikationsmoment unserer Gesellschaft. Wir sind davon überzeugt, dass eine entsprechende Ergänzung eines Artikels 20b Grundgesetz Ermessens- und Abwägungsspielräume für Kulturschaffende und deren finanzielle Ausstattung eröffnen würde.
 Unser Gesetzentwurf zur Einfügung des Staatsziels Kultur in das Grundgesetz fand in der 16. Wahlperiode leider keine Mehrheit im Deutschen Bundestag, aber wir werden auch in der nächsten Legislatur an diesem Ziel festhalten und den Antrag wieder einbringen.
Zu Ihrem zweiten thematischen Schwerpunkt: Persönlich halte ich recht viel von städtischen Leitbildern und Kulturentwicklungsplänen. Beides ermöglicht eine langfristige Planung und damit eine strategische Herangehensweise an die verschiedensten Probleme (Bsp. demografischer Wandel und Kultur) einer Stadt oder einer Region. Durch die Erarbeitung eines solchen Konzeptes wird den Beteiligten deutlich, auf welchen kulturpolitischen Feldern in den nächsten Jahren Schwerpunkte liegen. Insbesondere durch eine klare Strukturierung von Zielen und Zielhierarchien, wird den Beteiligten deutlich, wo die Schwerpunkte der Kulturarbeit einer Stadt liegen.
Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Mit besten Grüßen nach Halle
Cornelia Pieper