Frage an Cornelia Behm von Hans-Jürgen P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Behm,
da die Diätenerhöhung ab 2008 in breiten Teilen der Bevölkerung auf Unverständnis und Wut trifft, möchte ich Sie persönlich fragen, ob Sie diesen Geldbetrag für sich verwenden werden oder eventuell gemeinnützigen Projekten zur Verfügung stellen.
Vielen Dank im voraus für eine ehrliche Antwort.
Hans-Jürgen Pusch
Sehr geehrter Herr Pusch,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit. Ich habe - wie meine Fraktionskolleginnen und - kollegen auch - die von der großen Koalition beschlossene Diätenerhöhung abgelehnt. Wir fordern seit langem, dass Abgeordnete wie jede Bürgerin, jeder Bürger für ihre Altersvorsorge selbst verantwortlich sein sollen und entsprechend in das Rentensystem einzahlen sollen. Die Altersversorgung der Abgeordneten ist ungerecht und unangemessen. Hier hätte die Diätenanpassung genutzt werden können, um diesen längst fälligen Reformschritt zu gehen. Die bündnisgrüne Bundestagsfraktion hat einen entsprechenden Regelungsvorschlag vorgelegt.
Dass Abgeordnete Diäten in Höhe der obersten Bundesrichter bekommen, halte ich für angemessen. Abgeordnete müssen finanziell so gestellt sein, dass sie unabhängig und gegen Korruption gefeit ihrer Arbeit nachgehen können.
Was mich persönlich betrifft, so häufe ich keine Reichtümer an. Neben den Steuern, die ich zu zahlen habe, spende ich hohe Beträge an meine Partei sowie an zahlreiche Vereine, Verbände und Initiativen, deren Arbeit ich auf diese Weise unterstütze. Außerdem kostet meine politische Arbeit eine Menge Geld, welches ich u.a. für die Öffentlichkeitsarbeit wie Veranstaltungen oder ein Nachrichtenblatt aufwende.
Cornelia Behm
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