Fragen und Antworten
(...) Wir wollen außerdem ein fünftes Schulamt im Nordosten des Landes wieder einrichten. Wir wissen, dass die vielen Tests und Untersuchungen die Lehrkräfte belasten. Darum wollen wir prüfen, wie wir die Test bündeln können – oder überhaupt sinnvoller einsetzen können. (...)
(...) Dies gilt für Erzeugnisse aus konventioneller ebenso wie aus ökologischer Landwirtschaft. Wir wollen eine Brandenburger Marke für alle landwirtschaftlichen Produkte etablieren, damit der Verbraucher Lebensmittel aus der Region auf den ersten Blick erkennt. (...)
(...) Darüber hinaus ist die verantwortliche Politik für die Sicherheit und Ordnung verantwortlich. Die ist nur mit einer guten Stadtentwicklung, einer Sozial-, Jugend- und Bildungspolitik mit präventiven Konzepten aller verantwortlichen Akteure umzusetzen, um das Entstehen von Kriminalitätsschwerpunkten im Vorfeld zu verhindern. (...)
(...) Jede Form von Extremismus hat und darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Dazu zählt auch jede Art von Unterstützung und Relativierung. (...)
Über Clemens Viehrig
Clemens Viehrig schreibt über sich selbst:
Ich freue mich auf die Herausforderung und möchte meiner Heimatstadt endlich wieder eine starke Stimme geben. Mir ist es dabei sehr wichtig, die Themen auf Stadt- sowie Landesebene gemeinsam zu denken. Bürgerinnen und Bürger wollen Lösungen und nicht damit vertröstet werden: "dafür bin ich nicht zuständig, dies kann nur die Kommunal-/Landesebene entscheiden."
Als bürgernaher, engagierter und gebürtiger Potsdamer möchte ich meinen eingeschlagenen Weg - als Stadtverordneter - weitergehen und ein mögliches Landtagsmandat damit kombinieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Sport erlebe ich die Zuständigkeitsverschiebungen immer wieder hautnah. Im Bildungsbereich ist die kommunale Ebene v.a. als Schulträger tätig. Hierbei regeln wir den Schulbau und sind für die Ausstattung unserer Schulen zuständig. Wir stellen den Rahmen.
Der Inhalt (bspw. den Rahmenlehrplan oder Lehrer) liegt jedoch in der Zuständigkeit des Landes und entzieht sich der kommunalen Ebene. Nur wenn diese Ebenen gemeinsam gedacht werden, können wir die Interessen der Potsdamerinnen und Potsdamer optimal vertreten. Diese Kompetenzabgrenzungen betreffen nicht nur den Bildungsbereich. Immer wieder stößt man als kommunaler Ehrenamtler an seine Grenzen. Dies soll sich ab dem 1. September 2019 im Wahlkreis 21 ändern. Packen wir es gemeinsam an.
Weitere Informationen zu mir: www.clemensviehrig.de