Claus Schmiedel

Frage von Walter K. • 24.11.2012

Sehr geehrter Herr Schmiedel, ich danke Ihnen dafür, dass im Koalitionsvertrag von Baden-Württemberg Rot-Grün ankündigt, allen einen freien Zugang „zu den bei den öffentlichen Verwaltungen vorhandenen Informationen“ zu verschaffen.

Antwort ausstehend von Claus Schmiedel

SPD

Frage von Matthias W. • 21.11.2012

Sehr geehrter Herr Schmiedel, ist Ihnen das Ausmaß der beabsichtigten Schändung (+mutwillige Gefährdung) des Rosensteinparks durch Stuttgart21 bekannt?

Antwort ausstehend von Claus Schmiedel

SPD

Frage von Andreas J. • 10.11.2012

Lieber Claus Schmiedel, stehen Sie zum Kabinettsbeschluß, den Winfried Kretschmann hier am Di 6.Nov 2012 zitiert? „Der Kostendeckel bei Stuttgart 21 gilt. Bekanntermaßen gibt es den einstimmigen Kabinettsbeschluss vom 13.

Antwort von Claus Schmiedel

SPD • 19.11.2012

(...) Im Übrigen teilt diese Einschätzung der Verband Region Stuttgart, der bereit ist sich ebenfalls in einer neuen Finanzierungsvereinbarung an den möglichen Mehrkosten für den neuen Bahnhof unter der Flughafenstraße zu beteiligen, wenn diese überpüft sind. (...)

Frage von Dieter K. • 11.10.2012

Sind Sie gewillt, für die vollständige Trennung von Kirche und Staat einzutreten, wie sie im Verfassungsauftrag vorgegeben ist und als Folge die Finanzierung der Kirchen einzustellen?

Antwort ausstehend von Claus Schmiedel

SPD

Frage von Timo K. • 24.09.2012

Ich versteh nicht, wo ist die POLITIK.....es ist erkennbar, dass die DB AG als Bauherrin nicht mehr herr der lage ist. sie laviert auf allen bauabschnitten.

Antwort ausstehend von Claus Schmiedel

SPD

Frage von Markus H. • 11.07.2012

Guten Tag Herr Abgeordneter Schmiedel, warscheinlich sind sie ebenso erschrocken, von dem was diese Tage über Herr Mappus an die Öffentlichkeit kommt.

Antwort von Claus Schmiedel

SPD • 26.08.2012

(...) Oktober 2011 unsere Rechtsauffassung bestätigt, dass es sich beim Kauf der EnBW-Aktien von der EdF am Parlament vorbei um einen eklatanten Verfassungsbruch gehandelt hat. Die frühere CDU-/FDP-Landesregierung hat bei ihrem EnBW-Deal das Haushaltsbewilligungsrecht des Parlaments verletzt und damit die Verfassung gebrochen. (...)

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