Frage an Claudia Winterstein von Rene L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
bei Ihrem diesjährigen Sommerausflug (http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2008/pm_0808201.html) nach Kenia und Ruanda haben Sie sich nachd den Informationen des Bundestages mit der Frage der Belegprüfung für Projekte im HIV/Aids-Bekämpfungssektor befasst. Dazu meine Fragen:
1) Haben die Belege gestimmt?
2) Wäre es nicht sinnvoller und kostengünstiger, hiermit Buchprüfer vor Ort oder Mitarbeiter der Botschaften in Nairobi und Kigali zu beauftragen?
3) Sie haben für den Flug eine CO2-Belastung von rund 3.650 t produziert (vgl. http://lufthansa.myclimate.org/DE/add_to_cart)
- Würde es nicht auch ein Flug in der Economy-Class tun, um auf Steuerzahlers Kosten zu fliegen?
- Kompensiert der Bundestag die Umweltbelastung in Höhe von 74 € zugunsten von Umweltprojekten?
Mit freundlichen Grüßen
Rene Lima
Sehr geehrter Herr Lima,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur Reise der Delegation nach Kenia und Ruanda.
Die Reise wird erst vom 27.8. bis zum 4.9. stattfinden. Über die Ergebnisse der Reise können also zum aktuellen Zeitpunkt keine Angaben gemacht werden.
Der Zweck der Reise dient nicht der "Buchprüfung", so wie von Ihnen dargestellt. Vielmehr dient der Besuch von Mitgliedern aller Fraktionen aus dem Haushaltsausschuss der Information über gesundheitspolitische Maßnahmen in Ländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Das Thema AIDS/HIV ist hierbei nicht der einzige Inhalt. Neben dem Besuch von konkreten Projekten stehen auch Gespräche mit internationalen Gebern und politischen Entscheidungsträgern aus den Ländern auf dem Programm. Diese dienen als Grundlage für zukünftige politische Entscheidungen darüber, wie im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit beim Aufbau einer effektiven und umfassenden Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung in Ländern des Afrikas südlich der Sahara geholfen werden kann.
Der Bundestag kompensiert die CO2-Emissionen der Dienstreisen der Abgeordneten durch Investitionen in anspruchsvolle Klimaschutzprojekte.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Winterstein
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