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Frage von Frank S. •

Frage an Claudia Winterstein von Frank S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Dr. Winterkorn,

in der Energiepolitik hat die FDP bis zum 10. März die Haltung eingenommen, dass Kernenergie noch für Jahrzehnte unverzichtbar wäre, jedenfalls länger, als dies die bis 2005 amtierende Regierung annahm.

Ab dem 11. März erschien der Regierung, also auch der FDP, eine Abschaltung einiger Kernkraftwerke sinnvoll, angeblich für Sicherheitsüberprüfungen. Welche Überprüfungen werden genau vorgenommen, warum weiß man, dass diese in drei Monaten abgeschlossen sein werden und weshalb ist hierfür eine Abschaltung erforderlich? Für die meisten Prüfungen sollten doch Konstruktionspläne reichen - um die zu prüfen, muss kein Kraftwerk abgeschaltet werden.

Handelt es sich also um eine "politische" Entscheidung (damit meine ich eine solche, die Stimmungen folgt) oder um eine technisch gebotene?

Mit freundlichen Grüßen
Frank Spirgatis

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Spirgatis,

Deutschland ist eines der wenigen Länder der Welt, das den Ausstieg aus der Kernenergie bereits beschlossen hat. Nach dem im vergangenen Herbst beschlossene Energiekonzept wird die Kernenergie als Brücke genutzt, bis mit Erneuerbaren Energien eine sichere, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung möglich ist. Dabei haben wir – im Unterschied zu Rotgrün! – eine Dynamisierung der Sicherheitsvorschriften vorgenommen.

Nun erfolgt im Lichte der Ereignisse in Japan eine erneute Sicherheitsüberprüfung. Die älteren Kernkraftwerke, denen schon im Energiekonzept nur eine kürzere Laufzeit zugeordnet war, sind dazu abgeschaltet worden. Ich halte das für eine sinnvolle Differenzierung und trete dafür ein, diese Überprüfung mit aller Sorgfalt durchzuführen und danach (!) zu Entscheidungen zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Winterstein