Frage an Claudia Winterstein von Henning D. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Winterstein,
es geht um die Einführung der Brennelementesteuer. Anfangs hieß in der Koalition, dass die Brennelementesteuer unabhängig von der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke diskutiert bzw. umgesetzt wird.
Nun heißt es dann aus Ihren Kreisen, dass die Brennelementesteuer an die
Laufzeitverlängerung gekoppelt wird.
1.) Heißt dass, ohne Laufzeitverlängerung keine Brennelementesteuer?
2.) Woher kommt dieser Stimmungswandel, warum wird die Brennelementesteuer nur unter Bedingungen eingeführt?
3.) Wenn der Stimmungswandel rechtliche Gründe haben sollte, warum funktioniert diese Steuer denn in anderen Ländern? So gibt es in Schweden eine ähnliche Steuer schon seit 10 Jahren. Und eine Klage dagegen seitens der schwedischen Energiekonzerne war ohne Erfolg ( http://www.klimaretter.info/energie/hintergrund/6256-atomsteuer-kein-problem-siehe-schweden )
Danke und viele Grüße,
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