Frage an Claudia Winterstein von Tobias K. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrte Frau Dr. Winterstein,
jedes Jahr finden in Deutschland Wahlen auf verschiedenen Ebenen statt. Stets führt dies in unserer Medienlandschaft dazu, dass Parteien in gewisse Verhaltensweisen fallen da sie sich stets im Wahlkampf befinden.
Seit Jahren gibt es daher bereits die Diskussion, Wahltermine Bundesweit auf bestimmte Termine zu konzentrieren. Zum Beispiel alle Landtagswahlen auf einen Termin etc.
Wie stehen Sie zu diesem Thema?
Sehr geehrter Herr Kreitz,
in einem Jahr wie diesem mit 14 Wahlen auf unterschiedlichen Ebenen wäre eine Bündelung - in diesem Fall Europa-, Bundestags- und mehrere Kommunalwahlen - allemal vernünftig gewesen, um einen Dauerwahlkampf zu vermeiden. Für eine Bündelung von Wahlterminen spricht auch, dass sich damit die Beteiligung an weniger beachteten Wahlen wie der Europawahl erhöhen könnte. Die FDP hatte eine Bündelung der Wahltermine im Hinblick auf das "Superwahljahr 2009" gefordert, die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsparteien sind darauf aber nicht eingegangen.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Winterstein
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