Frage von Hans-Günter G. • 26.08.2013
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Bündnis 90/Die Grünen
• 05.09.2013

(...) Wir wollen die Rahmenbedingungen so setzen, dass die Nutzung der Atomkraft sicher, schnell und endgültig beendet wird. Wir werden die Sicherheitsanforderungen - anders als Schwarz-Gelb - erhöhen und wieder auf den Stand von Wissenschaft und Technik bringen. Falls diese Standards nicht eingehalten werden können, müssen die betreffenden AKW vom Netz genommen werden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2013

(...) es ist verständlich, dass die Ankündigung der Bundesagentur für Arbeit (BA), in den kommenden Jahren 17.000 Stellen abbauen zu wollen, Sorgen und Ängsten bei den Beschäftigten auslöst. Zwar beabsichtigt die BA, diesen Abbau ohne betriebsbedingte Kündigungen zu vollziehen und hat dies nach eigenen Angaben bis Ende 2012 bislang auch so umgesetzt. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 21.08.2013

(...) seit 60 Jahren fördern Bund und Länder das Kulturgut von Vertriebenen nach §96 des Bundesvertriebenengesetzes - zum Beispiel auch das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg. Was die Förderung von Dialekten im Rundfunk angeht, so sind hierfür die Sendeanstalten und sonstigen Rundfunk- und Fernsehanbieter zuständig. (...)

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