Sehr geehrte Frau Moll, was soll man Ihrer Meinung nach tun, um die Situation der Pflegerinnen und Pflegern in Deutschland zu verbessern? Mit freundlichen Grüßen, Samy H.

Sehr geehrter Herr H.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Ich stimme Ihnen zu, dass wir die Pflege jetzt zukunftsfest machen müssen. Die Probleme in der Pflege sind schon lange bekannt, die Schritte zu Lösungen aber oftmals zu klein. Im Fokus stehen dabei nicht nur die Interessen von Einrichtungsbetreibern, sondern die Stärkung der häuslichen Pflege durch pflegende Angehörige, die Weiterentwicklung der Quartierspflege vor Ort und präventiver und rehabilitativer Maßnahmen, die Digitalisierung sowie die Stärkung der professionellen Pflege insgesamt. Gelingen kann dies nur im Zusammenspiel aller Beteiligten. 

Um eine gute pflegerische Versorgung sicherzustellen, braucht es gerade auch mit Blick auf den Pflegekräftebedarf große Anstrengungen. Gemeinsames Ziel der Bundesregierung war und ist es, die Arbeitsbedingungen in der Pflege kontinuierlich und nachhaltig zu verbessern. Dazu wurden bereits eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht, beispielsweise die Personalbemessung in der Langzeitpflege und im Krankenhaus sowie die Ausgliederung der Pflegepersonalkosten aus den Krankenhaus-Fallpauschalen.

Mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) und dem Pflegebonusgesetz wurden zudem die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine attraktive Entlohnung der Beschäftigten in der Langzeitpflege erheblich verbessert. So können und müssen die ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen seit September 2022 ihre Beschäftigten in Betreuung und Pflege mindestens in Höhe einer tariflichen Entlohnung bezahlen. Dies hat im Bereich der Langzeitpflege bereits zu deutlichen Lohnsteigerungen geführt, die auch von den Pflegekassen zu refinanzieren sind. Hier braucht es aus meiner Sicht noch einer Vereinfachung der Vergütungsverhandlungen und des Schiedsverfahrens. Zu diesem und anderen Themen der Entbürokratisierung der ambulanten Pflege hatte ich bereits Vorschläge gemacht, die mit dem geplanten Entbürokratisierungsgesetz zu diskutieren sind. 

Das Pflegeberufegesetz, welches 2020 in Kraft getreten ist, hat den Grundstein für eine zukunftsfähige und qualitativ hochwertige Pflegeausbildung gelegt. Mit der nun generalistisch ausgerichteten Ausbildung wurden vorbehaltene Tätigkeiten und ergänzend zur beruflichen Pflegeausbildung ein primärqualifizierendes Pflegestudium eingeführt. Schulgeld darf nicht mehr erhoben werden und alle Auszubildenden haben Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Ausbildungsvergütung, die inzwischen zu den höchsten Ausbildungsvergütungen in Deutschland gehört. Vorgesehen ist eine Evaluation der neuen Ausbildung, die dann auch Hinweise zur Einbeziehung weiterer Beteiligten, wie Vermittlungsagenturen liefern kann. 

Mit der Durchlässigkeit von der Pflegeassistenz, Pflegefachkraft bis hin zur akademisierten Pflegekraft stehen in der Pflege breit gefächerte Karrierewege und Einsatzgebiete offen. 

Durch das Pflegestudiumstärkungsgesetz (PflStudG) wurde richtigerweise auch eine Vergütung für die Pflegestudierenden eingeführt, welche das Studium deutlich attraktiver macht. Zudem werden ab 2025 erweiterte Kompetenzen für die selbstständige Ausübung von Tätigkeiten der Heilkunde in die hochschulische Pflegeausbildung integriert. 

Bestandteil des Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetzes waren auch die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte. So wurde zum einen die regelhafte Finanzierung von Springerpools und anderen betrieblichen Ausfallkonzepten in der Langzeitpflege ermöglicht, was zu einer verlässlicheren Versorgung und Dienstplangestaltung und damit zur Reduzierung der Leiharbeit führen kann. Zum anderen wurde das Förderprogramm zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verlängert, wodurch vor allem Maßnahmen von Pflegeeinrichtungen förderungsfähig sind, die auf eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben zielen. 

Ich hoffe, ich konnte Ihnen hier eine kleine Übersicht liefern.

Wir werden nie wieder so viele Pflegekräfte haben, wohl kaum mehr Geld, aber sicher mehr Menschen mit Pflegebedarf. „Klein-Klein“ ist in dieser Situation eine Sackgasse. Damit die Pflege auch in Zukunft menschenwürdig, selbstbestimmt und bezahlbar ist, müssen wir sie jetzt auf allen Ebenen neu gestalten und effizienter machen. Das ist eine riesige Herausforderung – aber ich bin zuversichtlich!

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Moll