Frage an Claudia Moll von Waltraud B. bezüglich Bundestag

Sehr geehrte Frau Bracke,

die SPD hat durchgesetzt, dass es im Konjunkturpaket keine Abwrackprämie geben wird. Das freut mich sehr. Wir werden alle Bereiche der Mobilität durch das Konjunkturprogramm dabei unterstützen, klimafreundlicher zu werden.

Konkret verdoppelt der Bund seinen Anteil am Umweltbonus beim Kauf emissionsfreier Fahrzeuge. Mit einem Bonus-Programm fördern wir Zukunftsinvestitionen für Hersteller und Zulieferer in der Automobilindustrie. Wir fördern außerdem die Forschung und Entwicklung für transformationsrelevante Innovationen und Innovationscluster. Zudem investieren wir zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den schnellen Ausbau des Ladesäulennetzes, die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität und die Batteriezellenfertigung.

Wir fördern außerdem die, die für uns unterwegs sind: Soziale Dienste, Handwerker und Unternehmen werden dabei unterstützt, ihre Fahrzeugflotten auf Elektroantriebe umzurüsten. Ganz nebenbei sorgen wir so für bessere Luft und weniger Lärm.

Zudem richten wir die KfZ-Steuer am Klimaschutz aus: Ab 2021 müssen Besitzerinnen und Besitzer für klimaschädliche Autos mehr Geld zahlen – diejenigen sauberer Autos weniger.

Mit unserem Bus-und LKW-Flotten-Modernisierungsprogramm für alternative Antriebe wollen wir saubere Lastwagen fördern. Außerdem wollen wir ein befristetes europaweites Austauschprogramm für alte LKW gegen neue Euro 6-LKW initiieren.

Aber auch den öffentlichen Nah- und Fernverkehr werden wir beim Umstieg auf E-Mobilität fördern: Dazu stocken wir die Förderung für Busse mit klimafreundlichen Antrieben auf. Wir stärken die Bahn, die in der Coronakrise
deutliche Einbußen verkraften musste, damit die Takte dichter und das Schienennetz besser werden können.

Daneben werden wir auch die Schifffahrt als klimafreundliches Verkehrsmittel modernisieren und digitalisieren. Und für die Umrüstung auf moderne sauberere Flugzeuge stellen wir zusätzliche Mittel bereit.

Nicht zuletzt investieren wir Zukunftstechnologien, indem wir die Wasserstofftechnologie mit einem Investitionspaket Wasserstoff fördern.

Dieses Paket finde ich einen großen und wichtigen Schritt in die richtige Richtung.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Moll