Clara West

(...) besten Dank für Ihre Anfrage. Die Streichung der Jugendsozialarbeiterstellen ist indirekt schon mit dem Senatsentwurf des Doppelhaushaltes für 2014/15 erfolgt, daher beraten wir heute im Hauptausschuss auch nicht direkt über eine Kürzung, sondern über die Frage, ob und wie wir diese bereits erfolgte Kürzung rückgängig machen. Dass ausgerechnet in diesem Bereich Personal gestrichen werden soll, ist erst im Vorfeld der heutigen Hauptausschuss durch ein Schreiben des Senats an die regionale Schulaufsicht und die bezirklichen Jugendämter deutlich geworden. (...)

(...) Im Übrigen habe ich keineswegs die Absicht, mich hinter meinem neuen Mandat zu verstecken, meine persönliche Meinung ist und bleibt eindeutig: Wer solche Einrichtungen wie das Theater unterm Dach oder die Wabe schließen möchte, hat entweder keine Ahnung oder kein Herz. Ich selbst besuche dort seit Jahren Aufführungen und Konzerte und bin als unverbesserliche Optimistin durchaus zuversichtlich, dass das auch in Zukunft möglich sein wird. (...)

(...) für die sog. Kleinkunst und deren Bühnen eingesetzt. Auf meiner Internetseite ( http://www.clara-west.de, Rubrik „wofür ich stehe - meine Arbeit in der BVV“) finden Sie einige Beispiele. (...)

(...) Ich bin im Vorfeld des Wahlkampfes mehrfach gefragt worden, warum ich nicht einfach dafür plädiere, eines der drei teuren Opernhäuser zugunsten der kleinen Bühnen und Ateliers abzuschaffen. Ich habe mich mit deutlichen Worten gegen eine solche Argumentation verwahrt, denn es schadet den Etablierten genau so wie den Freien, wenn sie gegeneinander ausgespielt werden. (...)

(...) Grundsätzlich wird sich die Berliner SPD bundesweit für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro einsetzen. In der nächsten Legislaturperiode wollen wir das Berliner Vergabegesetz entsprechend so anpassen, dass nur Firmen einen öffentlichen Auftrag erhalten können, die auch diesen Mindestlohn zahlen. (...)

(...) Ihre Fragen lassen sich isoliert nicht sinnvoll beantworten. Sie zielen auf die Zukunft des ehemaligen Güter- und Gütergierbahnhofes Pankow und damit eines Geländes, das zu den größten unbebauten Freiflächen in ganz Berlin gehört. Dieses Gelände wurde im vergangenen Jahr von der Krieger Grundstücks GmbH erworben. (...)