Frage an Christopher Vogt von André M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Vogt,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 21. August 2020 / 14:13 Uhr.
Ihre Ausführungen veranlassen mich zu einer Nachfrage. Stimmen Sie mir zu, dass die Verkehrsregeln, auch die Geschwindigkeitsbegrenzungen von jedem, auch von Berufspendlern, vor allem aber immer (!) und überall (!) einzuhalten sind, nicht nur an Unfallschwerpunkten? Und stimmen Sie mir weiterhin zu, dass die von Ihnen beschriebenen Orte, an denen sich Radarkontrollen (warum sprechen Sie von "Fallen"?) finanziell besonders lohnen, offensichtlich die Orte sind, an denen besonders oft gegen die Geschwindigkeitsbegrenzungen verstoßen wird? Stimmen Sie mir außerdem zu, dass niemand (!) von einer Radarkontrolle irgendetwas zu befürchten hat, wenn er sich schlicht und einfach an die Regeln hält?
Im Übrigen haben Sie meine Frage, was die FDP tun möchte, um die Geschwindigkeitsbegrenzungen durchzusetzen, gar nicht geantwortet. Ich möchte darum bitten, das nachzuholen.
Mit freundlichen Grüßen,
André Meyer
Sehr geehrter Herr Meyer,
natürlich müssen sich alle an die Regeln halten, aber die Sanktionen bzw. Bußgelder sollten in einem Rechtsstaat gerade bei Ordnungswidrigkeiten verhältnismäßig sein. Und genau darum geht es. Ich habe mich sehr deutlich für zielgenauere Kontrollen ausgesprochen, weil es ja darum gehen muss, dass diese dazu führen, dass die Verkehrssicherheit spürbar erhöht wird und weniger Menschen im Straßenverkehr zu Schaden kommen. Und da gibt es eben noch viel Luft nach oben.
Mit freundlichen Grüßen,
Christopher Vogt
Weitere Fragen an Christopher Vogt
Ich kann Ihren Unmut über die ausstehende Auszahlung nachvollziehen, wobei mir allerdings noch nicht ganz klar geworden ist, in welchem aktuellen Status Sie diese von welcher verantwortlichen Stelle erwarten.
(...) die Realisierung eines LNG-Terminals in Brunsbüttel (...)
(...) Die alte Version ist nicht mehr mehrheitsfähig, aber es braucht z.B. durchaus mehr Schutz für Radfahrer, (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage! Die Entscheidung zur Errichtung einer Pflegekammer in Schleswig-Holstein wurde in der vergangenen Legislaturperiode von der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW getroffen. Die FDP-Landtagsfraktion sprach sich damals aus gutem Grund dagegen aus. (...)