Frage an Christopher Vogt von Cornelia J. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau Jung,

bedauerlicherweise ist mir nicht ganz klar, auf welche Sitzung Sie sich beziehen, da der Sozialausschuss am 16. Juni nicht getagt hat und es auch keine Arbeitskreise des Sozialausschusses gibt. Entsprechend ist mir Ihre Ausarbeitung leider nicht bekannt und ich möchte Sie daher bitten, mir diese einmal per E-Mail oder per Post zuzuschicken und gegebenenfalls noch ein paar schriftliche Erläuterungen dazu zu machen, damit ich mich inhaltlich mit Ihren Punkten auseinandersetzen und Ihnen eine fundierte Rückmeldung geben kann.

Zum Antrag der SPD-Fraktion (Drs. 17/1573) bleibt festzuhalten, dass der Antrag nicht aufgrund von "Formfehler[n]" abgelehnt wurde, sondern aufgrund inhaltlicher Substanzlosigkeit. Das grundsätzliche Problem ist doch, wie hoch der zeitliche Aufwand für die Dokumentation wirklich ist. Auch die SPD-Fraktion verwendet hierzu unterschiedliche Zahlen. Während im Antrag noch von einer Belastung bis zu 40 Prozent der durchschnittlichen Arbeitszeit gesprochen wird, wird in der Aussprache im Plenum nur noch von bis zu einem Drittel gesprochen, was ja schon einen wesentlichen Unterschied darstellt. Die Landesregierung beziffert den Dokumentationsaufwand in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 17/833) dagegen mit zehn Minuten täglich pro Bewohner und weist zudem darauf hin, dass durch das Projekt "Vereinfachte Pflegeplanung und -dokumentation" der Aufwand halbiert werden konnte. Dies zeigt, dass hier ganz unterschiedliche Zahlen kursieren, was eine konkrete Bewertung zwar erschwert, aber auch zeigt, dass der Aufwand in den einzelnen Einrichtungen unterschiedlich erfahren wird.

Im Bereich der Pflege handeln die Regierungskoalitionen sowohl im Bund als auch im Land. Auf Bundesebene ist ein Gesetz in Vorbereitung, welches die Pflegebedürftigkeit neu klassifiziert und dabei nicht nur den Betreuungsbedarf bei körperlichen Beeinträchtigungen berücksichtigt, sondern auch anderweitigen Betreuungsbedarf (wie z.B. Demenz) mit einbezieht. Da dies erhebliche Auswirkungen auf die Sozialversicherungssysteme hat, muss natürlich auch die schwierige Frage der Finanzierung in diesem Zusammenhang mit beantwortet werden.

Auf Landesebene wird entsprechend des Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes aktuell eine Prüfrichtlinie vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit erarbeitet, welche sich der Prüfung und Dokumentation im stationären Einrichtungen annimmt. Hierbei muss die Gratwanderung gelingen, einerseits das Verfahren für diejenigen, die dokumentieren müssen, deutlich zu vereinfachen und andererseits aber auch den Schutz der zu pflegenden Menschen und derjenigen, die pflegen, miteinander in Einklang zu bringen. Eine pauschale Forderung nach weniger Bürokratie halten wir in der Sache für nicht angemessen. Die Prüfrichtlinie befindet sich derzeit im Beteiligungsverfahren mit den entsprechenden Verbänden und kann wahrscheinlich noch in diesem Jahr in Kraft treten.

Für die FDP-Fraktion ist der Bereich Pflege ein absolutes Schwerpunktthema, weshalb wir hier seit dem Regierungswechsel im Land Ende 2009 weitere Maßnahmen ergriffen haben. Wir haben bspw. die Anzahl der geförderten Ausbildungsplätze - trotz der katastrophalen Haushaltslage und der notwendigen Konsolidierungspolitik - auf immerhin 1200 Plätze landesweit erhöht. Weiterhin wird die Altenpflegehilfeausbildung, mit dem Ziel einen besseren Einstieg für Berufserfahrene zu ermöglichen, überarbeitet, und es wurde im Internet eine einheitliche Informationsplattform "Wege zur Pflege" initialisiert, die als Wegweiser und Entscheidungshilfe dienen soll.

Mit freundlichen Grüßen,
Christopher Vogt