Frage an Christopher Gohl von Marlene/Sebastian B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gohl,
heute (13.9.) erschien ein Artikel auf sueddeutsche.de, in dem recht detaliert die Kosten einer Direktkandidatur und die gängige Praxis, einen Teil davon selbst zu zahlen, beschrieben werden ( http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-wenn-der-wahlkampf-eine-frage-des-geldes-ist-1.3624810 ). Der Artikel stellt auch Fragen zur Wahlgleichheit u.ä. und nennt Zahlen zu im Bundestag unterrepräsentierten Bevölkerungsgruppen.
Wie viel haben Sie aus persönlichen Mitteln für Ihren Wahlkampf bezahlt?
Wurden finanzielle Fragen während ihrer parteinternen Kandidatenkür thematisiert?
Sehen Sie in der derzeitigen Wahlkampffinanzierung Probleme und, wenn ja, welche Lösungsmöglichkeiten sehen Sie?
Mit freundlichen Grüßen,
M. B.
Liebe Marlene B., lieber Sebastian B.,
danke für das Interesse an der Finanzierung meines Wahlkampfes.
In der Tat: Demokratie ist wertvoll. Sie kostet Zeit und Geld. Aber ich bin Überzeugungstäter. Deshalb habe ich im Einverständnis mit meiner Frau für die letzten vier Wochen vor der Wahl unbezahlten Urlaub genommen, den wir aus der Familienkasse bezahlen. Ich habe darüber hinaus Auslagen vorgestreckt, die ich allerdings bei meiner Partei voraussichtlich vollumfänglich abrechnen kann. Ob das klappt, liegt freilich auch an den Spenden. Während meiner Kandidatur haben wir selbstverständlich Finanzen thematisiert, allerdings nur das Verhältnis zwischen Parteienbeitrag und Spendenbeiträge, die wir im Laufe des Wahlkampfes von Unterstützern sammeln wollen. Es war nie Thema, und nie Bedingung, dass ich selbst substanzielle Eigenbeiträge leiste.
Der Artikel geht von Wahlkampfkosten in Höhe von 70.000 Euro aus - vermutlich sind damit Wahlkämpfe gemeint, die Wähler-Informationen mit einer Materialschlacht verwechseln. Mein Wahlkampfbudget wird am Ende voraussichtlich nicht einmal ein Drittel dieses Betrages umfassen. Ich rechne damit, dass wir die Kosten zwischen Partei und Spenden, ausschließlich von liberal oder demokratisch gesinnten Privatpersonen, in etwa 1:1 aufteilen können.
Finanzielle Bekenntnisse sind Teil des demokratischen Wettstreits. Solange das Geld nicht auf den Bäumen wächst, finde ich die Mischung zwischen staatlicher Grundfinanzierung und privater bzw. gemeinschaftlicher Ergänzung des Wahlkampfs eine gut begründbare Finanzierung. Weder kann es darum gehen, einen Wahlkampf ohne staatlich finanzierte Grundlagen zu machen, noch sollte die staatliche Grundlage die einzige Quelle sein. So wird einerseits der finanziellen Schwäche, andererseits dem finanziellen Übermut eine Schranke gebaut.
Haben Sie bessere Ideen? Ich lerne gerne dazu.
In diesem Sinne: Demokratie braucht Zuwendung - und ich bin nach wie vor auf Spenden angewiesen. Mein Wahlkampfkonto ist das der FDP Tübingen, Kreissparkasse Tübingen, IBAN DE59 6415 0020 0003 3351 05. Jeder Euro hilft!
Mit herzlichen Grüßen,
Christopher Gohl
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