Frage an Christoph Strässer von Olaf P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Petters,

für Ihre Anfrage zur Privatisierung der Deutschen Bahn vom 29. August 2007 danke ich Ihnen herzlich. Ich möchte heute auf die von Ihnen aufgeworfenen Bedenken eingehen und Ihnen meine Position in dieser Frage verdeutlichen.

Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass auch ich dem Projekt der Privatisierung der Deutschen Bahn zunehmend kritischer gegenüber stehe. Wie Sie den Medien entnehmen konnten, ist es der SPD-Fraktion sowie den Kolleginnen und Kollegen, welche intensiv mit dem Thema befasst waren und sind, nicht einfach gefallen, eine gemeinsame Position zu bestimmen. Auch die Abstimmung mit den Fachpolitikern der Koalitionsfraktion erwies sich als äußerst kompliziert, so dass der publik gemachte Konsens sicherlich Schwächen aufweisen, die auf die nötige Kooperation mit der Unionsfraktion und deren beharrliche Position, zurückzuführen sind. Auch für mich traten im Zusammenhang mit der Bahnprivatisierung in den vergangenen Wochen und Monate zunehmend mehr Fragen und Konflikte auf. Daher tendiere ich dazu, die Privatisierung der Deutschen Bahn nochmals zu diskutieren und nötigenfalls Änderungen an dem bisher vorliegenden Konzept vorzunehmen. Ich erwarte, dass dies in den nun anstehenden Sitzungswochen auch geschehen wird und demnach die zahlreichen Bedenken Eingang in die Gesetzvorlage finden wird.

Wie Sie diese Einstellung entnehmen können, werde ich mein Abgeordnetenmandat somit weiterhin nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen und mich stets kritisch mit den anstehenden Parlamentsentscheidungen auseinandersetzen, wie ich es bisher immer getan habe. So habe ich stets das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht und werde dies auch weiterhin tun, um ein möglichst breites Meinungsspektrum in meine Arbeit einbeziehen zu können. Darüber hinaus möchte ich zu darauf hinweisen, dass ich am 11. Oktober 2007 ein Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Herrn Jörg Hennerkes, zur Privatisierung der Deutschen Bahn führen werde. Bei Interesse können Sie an diesem Termin teilnehmen. Bitte beachten Sie die Hinweise zur Veranstaltung auf meiner Homepage (htt://www.christoph-straesser.de) und in den Münsteraner Medien.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Strässer, MdB

Sehr geehrter Herr Petters,

erlauben Sie einen weiteren Hinweis. Die für den 11. Oktober geplante Veranstaltung zur Bahnprivatisierung muss aus terminlichen Gründen leider verschoben werden. Wir versuchen allerdings zu einem anderen Termin eine Veranstaltung in Münster zu organisieren. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Strässer