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Frage von Thomas S. •

Frage an Christoph Strässer von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Strässer,

ich danke Ihnen für Ihre Antwort auf meine Fragen zu den Freihandelsabkommen TTIP und Ceta.

Dass Sie in dieser Antwort zu 95% eine Wiederholung der langen Ausführungen bieten, mit denen Sie auf die ähnliche Fragestellung von Herrn Brennecke reagiert haben, werte ich als wenig zielfördernd, da ich zentrale Aussagen dieser Ausführungen kritisiere. Die simple Wiederholung dieser Aussagen kann meine Kritik nicht im mindesten entschärfen.

Vieles von dem was Sie schreiben, erinnert mich an simple Absichtserklärungen ohne Realbezug, die vermutlich beschwichtigen sollen, mich aber nicht beschwichtigen können. Hand auf´s Herz:

Haben Sie diese Antwort eigenständig verfasst oder greifen Sie hier auf einen von der SPD formulierten Textbaustein zurück, mit dem diese den auf Ceta und TTIP bezogenen öffentlichen Unmut niedergeköcheln möchte?

Egal wer für Ihre Worte verantwortlich zeichnet, sie weisen sich m.E. durch eine hohe Inkonsequenz und starken Realitätsverlust aus:

Sie weisen darauf, dass die Verhandlungen zu TTIP seit Juli 2013 laufen. Was Sie leider verschweigen, dass diese Verhandlungen seit über 1 Jahr unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgen. Gleichzeitig erklären Sie:

"Ein transatlantisches Abkommen, das den Bürgerinnen und Bürgern nutzen soll, darf nicht verhandelt werden, als müssten die Ergebnisse vor der Öffentlichkeit verborgen werden. Nur über Transparenz und Beteiligung können Vertrauen und Legitimität hergestellt werden. (...)ich werde mich also gemeinsam mit der SPD weiter intensiv dafür einsetzen, dass mit den Abkommen keine Absenkungen von Standards stattfinden und die Rechtsstaatlichkeit nicht ausgehöhlt wird"

http://www.abgeordnetenwatch.de/christoph_straesser-778-78509--f426286.html#q426286

Wenn Sie und die SPD sich wirklich intensiv für Transparenz und Rechtsstaatlichkeit eingesetzt haben (wie Sie oben suggerieren wollen), wieso wird seit über 1 Jahr nicht öffentlich verhandelt?

Viele Grüße, Thomas Schüller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schüller,

dass sich bei Fragen zu einem gleichen Themengebiet ähnliche Antworten ergeben, ist eine Frage der Logik. Der Brief ist von mir und meinen Büro verfasst worden. Aber natürlich greifen wir dabei auf Informationen von Dritten zurück. Um uns eine Anfrage zum Thema TTIP/CETA stellen zu können, werden Sie aller Voraussicht nach auch auf Informationen Dritter zugegriffen haben. Anders ist ein solch komplexes Thema nicht zu durchdringen geschweige denn kommunizierbar.

Ihre Wertung bezüglich meiner Aussagen teile ich nicht.

Mit freundlichen Grüßen
Christoph Strässer