Frage an Christoph Strässer von Moritz S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Herr Strässer,
ich studiere in Münster Kommunikationswissenschaft, seit dem WS 09/10 im Master. Den Bachelor habe ich im Juli beendet. Ich beziehe seit dem dritten Semester BaFög etwas unter dem Höchstsatz und warte nun auf meine erneute Bewilligung (seit September). Statt dem Bescheid gab es bisher nur Post, dass ich zwei gezahlte Förderungen vom August und September zurückzuzahlen habe, da die Übergangszeit nicht gefördert wird. Zudem kann ich meine Nebentätigkeit als studentische Hilfskraft wohl nicht mehr ausüben, da ich wegen meines "berufsqualifizierenden Abschluss" wissenschaftlicher Mitarbeiter werden muss. (= teurer, also besser wieder einen BA Studenten einstellen)
Nach etwas Recherche habe ich erfahren, dass es wohl Anträge zur Änderung des Gesetzes gibt, die Bundesregierung aber abgelehnt hat, mit der Begründung, der Verwaltungsaufwand für die Rückforderung wäre zu groß, sofern der Antragsteller und BaFög-Bezieher am Ende doch nicht weiterstudiert/ausgebildet wird und daher nicht berechtigt ist.
Stattdessen wird für die Zwischenzeit auf HartzIV verwiesen. Ich habe bereits einen HartzIV Antrag ´live´ mitverfolgt und kann aus Erfahrung sagen, dass dies mitnichten weniger Verwaltungsaufwand bedeutet. Lediglich der Student, der sonst auch in den Semesterferien jobbt um das Studium zu finanzieren, hat hier einen zusätzlichen Aufwand, den wohl alle zukünftigen Master-Aspiranten und BaFög Bezieher leisten müssten.
Wie stehen Sie zu dieser Regelung und gibt es dazu Vorschläge/Anträge, dies zu ändern?
MFG,
Moritz Schefers
Sehr geehrter Moritz Schefers,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.
Das Problem der fehlenden BAföG-Förderung in der Zeit zwischen Beendigung des Bachelor-Studiengangs bis zum Beginn des Master-Studiengangs ist mir bekannt.
Das Problem wurde auch schon ausgiebig in der SPD Bundestagsfraktion beraten. Um diese Förderlücke bei konsekutiven Master-Studiengängen zu schließen, werden wir im März einen Antrag in den Bundestag einbringen. Das Land Rheinland-Pfalz hat dazu schon einen von der Bundestagsfraktion unterstützten Antrag in den Bundesrat eingebracht, der derzeit jedoch noch in der Beratung ist. Wir hoffen damit eine schnelle Lösung des Problems zu erreichen, um bestmögliche Förderung während des Studiums zu garantieren.
Zusätzlich ist unser Ziel, mit einer stärkeren BAföG Erhöhung als die Bundesregierung (um 3% der Bedarfssätze und 10% der Freibeträge) die Anzahl der Geförderten weiter auszuweiten.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Strässer
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