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Frage von Franziska F. •

Frage an Christoph Strässer von Franziska F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Strässer,

Ich habe das Plenarprotokoll der Bundestagssitzung vom 3. Juli 2009 gelesen und bin ich auf einen Zwischenruf von Ihnen gestoßen der mich nicht mehr loslässt.

In der Rede von Gisela Piltz:
"Zum Beispiel die Vorratsdatenspeiche-
rung könnten Sie gar nicht machen, wenn es moderne
Technologien nicht gäbe. Sie könnten nicht jeden Brief
überwachen. Auf diesen Vorschlag warten wir noch; er
wäre aber nicht umsetzbar."
Werfen Sie ein:
"Das ist ein guter Vorschlag! Den nehmen wir einmal auf!"

Ist das Ihre ernsthafte Meinung?

Es erschreckt mich eine Solche Frage in unserer Demokratie stellen zu müssen, aber leider bin ich mir nicht sicher ob es sich dabei um eine ironische Aussage handelt. Was wollen sie mit einer solchen Aussage überhaupt bezwecken?

Ich empfehle Ihnen in diesem Zusammenhang das kleine Taschenbuch "Adressat unbekannt" von Kressmann Taylor.

Mit freundlichen Grüßen
Franziska Fischer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Fischer,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 09. Juli 2009 zu meinem Zwischenruf während einer Plenardebatte zur am 03. Juli 2009.

Selbstverständlich war mein Zwischenruf eine ironische Äußerung auf die Rede der Kollegin Gisela Piltz (FDP). Frau Piltz unterstellt in ihrer Rede, die Regierungskoalition würde die Vorratsdatenspeicherung – bei entsprechenden Möglichkeiten – auch auf das Postwesen ausweiten wollen und damit die Grundrechte weiter einschränken wollen.

Diese Unterstellung ist absolut unzutreffend. Kein Mensch kann und will einen solchen Vorschlag ernst meinen.

Verstehen Sie meinen Zwischenruf daher bitte tatsächlich als ironische Äußerung, mit welcher ich den absurden Unterstellungen der Kollegin Piltz entgegentreten wollte.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Strässer (MdB)