Frage an Christoph Schnurr von Stefan K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Kleinman,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne erkläre ich Ihnen, wieso Deutschland stark bleibt, wenn die FDP weiter in der Regierung sitzt.

Denn Ihre Aussage, dass nicht die FDP Deutschland stark macht, sondern die Menschen, steht dem nicht im Widerspruch. Die Politik der Liberalen in den vergangenen vier Jahren in der schwarz-gelben Koalition legte den Schwerpunkt darauf, den Menschen Leistung zu ermöglichen. Wir arbeiten genau für Sie, für unsere Leistungsträger der Gesellschaft. Wir möchten Ihnen keine Stöcke zwischen die Beine werfen, sondern es einfacher und lohnender machen Leistung zu erbringen.

Dafür möchte ich Ihnen auch gerne einige Argumente und Fakten nennen:
Wir haben mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz gleich zu Beginn den Mittelstand und die Familien entlastet. Mit der wieder Einführung der degressiven Abschreibung haben wir es Ihnen und anderen Unternehmern möglich gemacht, auch in schlechten Zeiten Risiken in Kauf zu nehmen und Deutschland nach vorne zubringen.

Wir haben die Steigerung der EEG-Umlage begrenzt und sorgen damit dafür, dass die Energiekosten für unsere Unternehmer und Familien nicht weiter ins unermessliche steigen. Das geht uns aber nicht weit genug, wir wollen in der kommenden Legislaturperiode das EEG reformieren. Die Energiewende muss vor allem mit zwei Zielen umgesetzt werden: Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit. Dafür stehe ich und dafür steht die FDP.
Wir haben das Datenmonster ELENA verhindert und die elektronische Lohnsteuerkarte eingeführt, damit haben wir Sie als Unternehmer, Arbeitgeber und Säule unseres Erfolgs gestärkt.

Wir haben außerdem das Erbschaftssteuerrecht so geändert, dass die Unternehmensnachfolge in Zukunft einfacher und fairer geregelt werden kann.
Wir haben die Praxisgebühr abgeschafft und somit den Geldbeutel der Versicherten geschont, aber auch die Ärzte von Bürokratie befreit.
Wir haben mit der Zulassung der Fernbuslinien Wettbewerb im Fernverkehr geschaffen und vielen Unternehmern die Möglichkeit geben, Risiken einzugehen und Arbeitsplätzen zu schaffen.

Diesen Weg, Leistung zu ermöglichen und Menschen zu stärken, die Risiken eingehen, um Arbeitsplätze zu schaffen, wollen wir weiter gehen. Wir möchten weiter Bürokratie abbauen und die Mitte entlasten. Dafür möchten wir den Soli abschaffen und sofern es die Haushaltslage zulässt auch das Steuersystem endlich vereinfachen. Wir wollen keine politisch festgelegten Löhne, das können Sie und Ihre Mitarbeiter besser als jedes Parlament. Wir wollen den Menschen stärken und nicht bevormunden, wann Sie was zu essen haben.

Die FDP im Parlament macht Deutschland stark, weil wir Leistungsträger wie Sie stärken. Das klingt für Sie vielleicht wie eine Floskel, das ist aber unser Programm, unsere Leitidee. Kein Parlament, keine Partei sorgt für Wohlstand, dass tun unsere Bürgerinnen und Bürger. Das tun Menschen wie Sie. Wir als FDP haben das im Gegensatz zu den anderen Parteien verstanden und möchten Sie entscheiden lassen. Wie können dafür nur die Rahmenbedingungen schaffen. Das ist unser Ziel.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Schnurr