Frage an Christoph Schnurr von Matthias H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Hübner,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage zu den Europäischen Rettungsmechanismen.
Die verschiedenen Rettungspakete und der ESM wurden geschaffen, um einen starken Einbruch der Wirtschaft in Deutschland und Europa zu verhindern. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands als Exportnation hängt auch zu großen Teilen von dem Euro und einer stabilen Währung ab.

Mit dem ESM wollen wir verhindern, dass durch Inflation oder Deflation das Vermögen unserer Bürger vernichtet wird. Wir wollen vielmehr Rahmenbedingungen schaffen, um den Wohlstand zusichern und zu mehren. Wir wollen also eben jeden Sparer, jede Sparerin und ihr sowie sein Erspartes vor Geldentwertung oder einer schmerzlichen Währungsreform schützen.

Die Rede von Herrn Dr. Gauweiler habe ich aufmerksam verfolgt, kann seine Behauptungen über die Kapitalabrufe über das Direktorium aber nicht nachvollziehen. Im ESM-Vertrag heißt es im Wortlaut. „Der Geschäftsführende Direktor ruft genehmigtes nicht eingezahltes Kapital rechtzeitig ab, falls dies notwendig ist, damit der ESM […] gegenüber Gläubigern nicht in Verzug gerät.“ Darauf folgend nach weiterer Erklärung über den genauen Ablauf der von Dr. Gauweiler zitierte Satz. Was der Kollege Gauweiler aber in seiner Rede am 29. Juni nicht erwähnt hat, ist das es sich nur um schon genehmigtes Kapital handelt. Eine Abstimmung im Bundestag muss dem also vorrausgegangen sein.

Als Liberaler ist das Letzte was ich mir wünsche, ein Superstaat, egal auf welcher Ebene. Nichts desto trotz sollte die europäische Integration weiter fortgeführt werden und wir brauchen eine weitere Demokratisierung der europäischen Institutionen. In diesem Prozess müssen wir die Bürger mitnehmen und deutlich machen, dass die Europäische Union uns im globalen Wettbewerb stärkt und uns ungeahnte Freiheiten verschafft, auch wenn das ein oder andere mal übers Ziel hinaus geschossen wird, wie das Glühbirnenverbot zeigt. Wir profitieren von einer starken Union und Europa profitiert von einem starken Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Schnurr