(...) Was die anderen Parteien über die Umweltprämie denken ist mir nicht bekannt. Die Mehrzahl der SPD-Abgeordneten - inclusive mir selbst - werten die Umweltprämie (Abwrackprämie) als Erfolg. In einer wirtschaftlich schwierigen Zeit ist es uns gelungen, die Automobilindustrie und deren Zulieferbetriebe zu stabilisieren. (...)
Sehr geehrter Herr Creutzburg,
bitten wenden Sie sich bezüglich der Beantwortung Ihrer Anfrage an den für Sie zuständigen Abgeordneten Hans Eichel.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Pries
(...) Ich lehne ein Verbot von Paintball ab, da es weder Belege darüber gibt, dass das Ausüben dieses Sportes sich negativ auf die Spielenden auswirkt, noch gibt es irgendeinen Zusammenhang mit Amokläufen oder anderen Gewalttaten. (...)
(...) Die SPD-Fraktion wirbt dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. (...) Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden wir insbesondere prüfen, an welchen Stellen der Gesetzentwurf in datenschutzrechtlicher und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbessert werden kann. (...)
(...) Ich möchte betonen, dass es sich bei meiner Antwort an Herrn Rüschoff nicht um eine "von der Partei vorgegebene Standardantwort" handelt. Die von Ihnen zitierten Antwortschreiben beruhen vielmehr auf einer gemeinsam in der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion erarbeiteten Stellungnahme. (...)
(...) Dieser Auffassung kann ich mich weitgehend anschließen. Bei dem Stadtarchiv Köln handelt es sich - wie der Name schon sagt - um ein Stadtarchiv. Die Deutung, Beurteilung und Konsequenzen aus dem Einsturz des Archivs liegen daher bei der Stadt Köln, bzw. (...)