Frage an Christoph Poland von Ludger K. bezüglich Verkehr
Die Spritpreise in Deutschland sind seit vergangener Woche erneut um einen Cent gestiegen. Wie der ADAC mitteilte, zahlen Autofahrer für einen Liter Super E10 im Durchschnitt 1,58 Euro. Diesel verteuerte sich auf 1,46 Euro.
in schöner Regelmäßigkeit lesen und spüren wir das
da ich nicht wie DAX Größen jedes Jahr 20 % Plus in der Westentasche habe.
nun meine Fragen:
Was tun Sie dagegen ? Wann hört die Abzocke auf ?
Wann senkt der Staat die Steuern auf Benzin bzw Diesel ?
Wissen sie was es bedeutet in einen Flächenland zu leben und jeden Monat Hunderte € nur in den Tank zu stecken , zumal der Lohn in Mecklenburg 20 % unter Bundesdurchschnitt liegt ?
wie soll das passen ? weniger Lohn aber gleiche Kosten
Kartellbehörde weiß es seit 3 Jahren , der Staat weiß es seit x Jahren
nur es tut sich nichts , Warum tut sich nichts bei Ihnen im Bundestag ??
Verkehrspolitik ist für den Bürger da und nicht für Konzerne und Steuereintreiber, oder habe ich da eine falsche Vorstellung ??
Sehr geehrter Herr Kathmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Benzinpreise, das wir hier im Bundestag schon häufiger angesprochen hatten und das uns vermutlich noch längere Zeit begleiten wird.
Frau Bundesministerin Ilse Aigner hatte sich im März 2011 gegenüber Herrn Bundesminister Brüderle für die Einführung der sogenannten österreichischen Regelung eingesetzt. In Österreich dürfen die Preise nur einmal am Tag erhöht werden. Herr Bundesminister Brüderle hatte dies aber abgelehnt und auf die Untersuchung des Kartellamtes verwiesen.
Nun liegt diese Untersuchung seit Mai vor, und neben kartellrechtlichen Maßnahmen hat das Amt empfohlen, die österreichische und eine ähnliche, die west-australische Regelung zu prüfen. Letztere schreibt vor, dass die Preise nicht nur ab 6 Uhr morgens für 24 Stunden stabil bleiben, sondern überdies am Vortag angekündigt werden müssen.
Herr Bundesminister Rösler hat öffentlich angekündigt, die Vorschläge prüfen zu wollen, weil es nicht sein könne, dass Benzin im Feierabendverkehr teurer ist als zum Beispiel mittags.
Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen und sie gestaltet sich nicht einfach. Schon das Bundeskartellamt hat in seiner Studie festgestellt, dass eine einfache Übertragung des österreichischen Modells auf Deutschland nicht ohne Weiteres möglich ist, da die Mineralölunternehmen in der Regel nur einmal am Tag die Preise erhöhen, aber Mitbewerber kurzfristig nachziehen. Dies könnte durch die australische Regelung verhindert werden, was andererseits aber auch dazu führen könnte, dass die Preise stärker als bisher anziehen.
Das Verbraucherschutzministerium drängt jedenfalls auf geeignete Maßnahmen, da ja das Bundeskartellamt amtlich feststellt hat, dass die Preissetzungsmuster der Mineralölwirtschaft zu Milliardenverlusten der Verbraucher führen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Ausführungen weiterhelfen und verbleibe,
mit freundlichen Grüßen
Christoph Poland
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