Frage an Christoph Poland von Siegfried P. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Poland,
in meiner Frage geht um die Rentenangleichung Ost West.
Wie vertragen Sie es als Mitglied der CDU, dass Ihre Parteivorsitzende und die Mitglieder der Partei nicht danach handeln, was sie sagen und versprechen?
Auf dem Seniorentag 2009 und im Koalitionsvertrag ist versprochen worden, die Rentenangleichung noch in dieser Legislaturperiode vorzunehmen.
Die Argumente, warum das bisher noch nicht erfolgt ist, kenne ich alle und zum Teil sind sie auch unwahr.
Was wollen und können Sie unternehmen, um diesen Missstand zu verändern?
Für Ihre Antwort bedanke ich mich bereits.
Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Pagel
Sehr geehrter Herr Pagel,
vielen Dank für Ihr Interesse. Ich freue mich, dass Sie sich für die Arbeit im Bundestag interessieren. Das von Ihnen gewählte Thema ist nach wie vor umkämpft. Aktuell gibt es leider kein mehrheitsfähiges Kompromissmodell, welches zur Befriedung dieses Spannungsfeldes beitragen könnte. Ausgehend von der andauernden Diskussion wird deutlich, dass es bei einer kurzfristigen Lösung gerade in Ostdeutschland viele benachteiligte Menschen geben würde. Dies ergibt sich aus der starken Abhängigkeit der Ost-Renten von DDR-Verdiensten und deshalb eingeführten sog. Hochwertung der Arbeitsentgelte Ost. Diese ist gemeinsam mit der Kopplung der Renten an die Löhne nach wie vor die fairste Lösung. Deshalb wird es vorerst keine kurzfristige Lösung geben, die zusätzliche Belastungen für alle Bürger sowie eine Neuverschuldung des Staates in der Krise vermeidet. Als Abgeordneter des Bundestages kann ich nur Lösungen befürworten, die eine Verbesserung des Status Quo der Bürger bedeuten. Die bisherigen Ansätze zur Umsetzung einer Angleichung konnten in diesem Sinne nicht meine Unterstützung finden. Ich kann Ihnen versichern, dass ich jeden Vorschlag, der keine zusätzliche Belastung für die Bürger bedeuten wird, unterstützen werde.
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Christoph Poland
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Sehr geehrte Frau Schneider,
die von Ihnen angesprochene Frage wurde bereits am 16.12.10 abschliessend beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Poland