Was ist das Ziel eines für alle Seiten aufwendigen Dialogforum für das Jahr 2024, wenn die Generalsanierungs-Planungen erst 2029 abgeschlossen werden und deren Effekte nicht evaluiert sind.
Niedersachsen und das Bundesverkehrsministerium haben sich auf der Strecke Hamburg-Hannover auf eine Generalsanierung der Bestandsstrecke im Jahr 2029 geeinigt. Dabei soll möglichst viel von in einem Dialogforum aus dem Jahr 2015 ausgehandlten und den im Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommenen Alpha-E plus Bremen umgesetzt werden.
Des Weiteren will der Parlamentarische Staatssekretär Herr Theuer mit Niedersachsen vereinbaren in einem Dialogforum Gespräche zu führen, ob die Generalsanierung ausreichend ist, um die Ziele des Deutschland-Takt zu erreichen. Dabei soll auch die Notwendigkeit einer Neubaustrecke erörtert werden. Bis heute prüft das Eisenbahnbundesamt die von der Deutschen Bahn AG eingereichten Trassenpläne der Strecke Hamburg-Hannover. Es gibt bis heute dazu keine überprüfbaren Ergebnisse.
„Sehr geehrte Frau S.,
Ihre Kritik an der Bundesregierung und der niedersächsischen Landesregierung zum Umgang mit diesem für den Norden und ganz Deutschland so wichtigen Infrastrukturprojekt kann ich sehr gut nachvollziehen.
Eine schnelle und leistungsfähige Schienenverbindung zwischen Hamburg und Hannover ist wesentlicher Bestandteil der europäischen Nord-Süd-Verbindung von Skandinavien bis Italien und von zentraler Bedeutung für die Umsetzung des Deutschlandtaktes, der schnelle, eng getaktete und komfortable Bahnverbindungen zwischen den deutschen Metropolen ermöglichen und so die Bahn attraktiver machen soll und muss. Auch für den Güterverkehr auf der Schiene spielt die Strecke eine große Rolle, gerade für den Hamburger Hafen und seine Hinterlandanbindung ist eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur im Bereich zwischen Hamburg, Hannover und Bremen deshalb besonders wichtig.
All das verdeutlicht, wie groß der Bedarf nach einer sehr gut ausgebauten, modernen, schnellen und leistungsfähigen Schieneninfrastruktur ist. Das aktuelle Schienennetz ist schon jetzt völlig überlastet und an vielen Stellen marode. Es besteht jetzt dringender Handlungsbedarf! Dass die Bundesregierung und die niedersächsische Landesregierung jetzt nochmal Zeit verlieren und sogar die Sanierung bis 2029 verschieben, ist vollkommen unverständlich und gefährdet aus meiner Sicht die Realisierung des Deutschlandtaktes und die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass hier deutlich schneller etwas passiert.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Christoph Ploß