Hallo Herr Ploß, wissen Sie, ob für die Sierichstraße noch nachts Tempo 30 geplant ist? Und falls ja, wann das umgesetzt wird?
Vor einiger Zeit hieß es in den Medien, dass die Sierichstraße ab 2024 nachts Tempo 30 bekommt. Ich wohne an der - wie ich sie nenne - kleinen Stadtautobahn und habe von der Tempobeschränkung nichts mehr gehört oder gelesen. Wissen Sie mehr?
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern beantworte.
Ich selbst bin in der Sierichstraße aufgewachsen und kenne daher die Begebenheiten dort seit meiner Kindheit sehr gut.
Die Entscheidung über die Höchstgeschwindigkeit in der Sierichstraße treffen nicht wir Bundestagsabgeordnete, sondern sie trifft der rot-grüne Senat in Hamburg. Ich würde Ihnen daher empfehlen, dass Sie bei Bürgermeister Peter Tschentscher nachfragen, welche konkreten Pläne der Senat für die Sierichstraße hat.
Gern stehe ich Ihnen für weitere Anfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Ploß
Weitere Fragen an Christoph Ploß
Unser Land hat in den letzten Jahren grundlegende Veränderungen erlebt
Wie gesagt, liegen die Außenhandelskammern in der Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums. Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich mit Ihren Fragen an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder gegebenenfalls die Kollegen im Wirtschaftsausschuss zu wenden.
Da es sich bei den Außenhandelskammern um öffentlich geförderte Einrichtungen handelt, erwarte ich insbesondere von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dass er Berichten wie den von Ihnen genannten nachgeht. Sollte es zu einer rechtswidrigen Mittelverwendung gekommen sein, müssen daraus Konsequenzen gezogen werden.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse dienen in erster Linie der Kontrolle der Exekutive und können keine Sanktionen gegen Abgeordnete oder andere aussprechen.