Frage an Christoph Ploß von Iryna J. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Sehr geehrte Frau Jochim,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Im Rahmen der Beitrittsverhandlungen wurden bis Mai 2019 32 Kapitel einschließlich der Kapitel 23 und 24 über Rechtstaatlichkeit eröffnet und drei Kapitel, d.h. Wissenschaft und Forschung, Bildung und Kultur und Außenbeziehungen, fanden ihren Abschluss. Montenegro engagiert sich auf verschiedenen Ebenen, den Beitrittsprozess voranzubringen, so z.B. im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens, der EU-Treffen auf Ministerebene mit den anderen Beitrittskandidaten sowie in den Bereichen der Justiz und Visa-Liberalisierung.
Anfang Februar veröffentliche die Europäische Kommission einen Vorschlag, um den Beitrittsprozess voranzutreiben. Der zuständige Kommissar Várhelyi betonte die hohe Priorität des westlichen Balkans und nannte drei konkrete Schritte zur Stärkung der Verhandlungen. Als Erstes soll das Ziel der Vollmitgliedschaft bestehen bleiben, zweitens werden mit Nordmazedonien und Albanien ebenfalls Beitrittsverhandlungen aufgenommen und drittens ist für Anfang Mai ein Treffen zwischen der EU und den Vertretern des Westbalkans geplant. Dort soll ein Wirtschafts- und Investitionsplan vorgelegt werden. Parallel dazu prüft die Kommission weitere Förderungsmöglichkeiten für die Region.

Mit freundlichen Grüßen
Christoph Ploß