Frage an Christoph Bergner von Bemian A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter des deutschen Bundestages,
vorab bitte ich um eine schnelle Antwort von Ihnen persönlich und möchte erwähnen, das ich mein Anliegen auch an weiteren Abgeordneten des deutschen Bundestages weiter gereicht habe.
Am 20. Oktober 2014 hat die IS (Islamischer Staat) im Sindschar, konkret am Gebirgsfuß von Sindschar und den umliegenden Dörfern, wieder eine Großoffensive gestartet gegen die Menschen, die sich dort zurückgezogen hatten vor dem Terror der IS.
Dort harren seit der ersten Großoffensive der IS, am 3. August 2014 auf die Stadt Sindschar im Nordirak, ca. 10 000 Menschen aus. Vor allem viele Frauen und Kinder, aber auch Schwache und Kranke brauche dringend Hilfe. Diese waren zu Schwach oder zu arm, um sich in Sicherheit zu bringen. Die Menschen sind umzingelt von der IS und es gibt seit Wochen keinen Fluchtkorridor. Wasser und Nahrung wird schon sehr knapp und der Winter naht.
Der IS hat offen zugegeben, das sie das Ziel verfolgen die Religion der Jesiden und somit auch alle Jesiden auszulöschen. Die ist ein angekündigter Genozid.
Im Gebirge befinden sich auch ca. 10 deutsche Staatsbürger. Die Medien haben in den letzten Tagen darüber rege berichtet.
Was gedenken Sie zu tun, um diese deutschen Staatsbürger zu helfen ?
Was wurde bereits getan, um den umzingelten Menschen im Sindschar Gebirge zu helfen ?
Die Menschen brauchen sofortige humanitäre Hilfe. Bislang ist bei Ihnen keine nennenswerte Hilfe angekommen. Vor allem muss auf die irakische Regierung und die kurdische Regionalregierung Druck gemacht werden, um einen dauerhaften Korridor zu schaffen, damit die Menschen in Sicherheit gebracht werden können.
Vor 20 Jahre fand ein Genozid in Ruanda statt, wobei ca. 1 Millionen Menschen umkamen. Ein Jahr später fand erneut ein Genozid statt, diesmal in Srebrenica, mit knapp achttausend Toten. Und beide Male haben die Vereinten Nationen und die Weltgemeinschaft tatenlos zugeschaut. Es hieß nie wieder WEGSCHAUEN.
Sehr geehrter Herr Asdad,
auch wenn Sie erst heute eine Antwort von mir erhalten, so habe ich Ihre Nachricht dennoch bereits im Herbst gelesen. Unabhängig davon habe ich die aktuelle Lage in den Medien verfolgt, auch im Auswärtigen Ausschuss wurde die Situation thematisiert.
In meinem Wahlkreis habe ich eine Initiative dort lebender Jesiden mit einer Geldspende unterstützt. Einer Gruppe junger Studenten ist es gelungen, einen Hilfstransport mit Sachspenden zusammenzustellen, der LKW befindet sich zur Zeit auf der Fahrt in Richtung Türkei. Kontakt zu dieser Gruppe habe ich über einen Praktikanten meines Bundestagsbüros gefunden, der selbst Jeside ist und mich auch über die Situation der verfolgten Jesiden über den neusten Stand informiert hat.
Die übergeordnete Hilfe unseres Landes ist folgende: Die Bundesregierung hat mit Zustimmung des Bundestages im Dezember die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte beschlossen. Diese militärischen Unterstützungsleistungen sind eingebettet in die internationale Allianz im Kampf gegen IS. Wir sind uns im Klaren, dass dieser Kampf keine Sache von wenigen Tagen ist.
Weitere Hilfe für die Region erfolgt über die Entwicklungszusammenarbeit, Wirtschaftshilfe und humanitäre Hilfe, deren Höhe wir bei den Beratungen des Haushalt 2015 erheblich aufgestockt haben.
Erfreulicherweise ist das Sindschar-Gebirge inzwischen größtenteils von den Truppen des IS befreit, wobei ich mir über die Situation der Jesiden vor Ort keine Illusionen mache.
Langfristiges Ziel muss es sein, dass die Jesiden in ihre angestammte Heimat zurückkehren können und wir eine dauerhafte Vertreibung dieser Volksgruppe nicht zulassen.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Christoph Bergner
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