Frage an Christine Scheel von Stefan K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Scheel,
meines Erachtens nach, handelt es sich beim bedingungslosen Grundeinkommen im Moment noch um eine Idee. Es steht noch kein fertiges Gesetz zur Abstimmung.
Weshalb stellen sie dann nur 2 Möglichkeiten in den Raum? Grundeinkommen bedeutet doch zunächst einmal einen Sockel zu bieten. Da bleibt doch auch noch ein Spielraum für Härtefälle, die darüber hinaus Gelder beantragen könnten. Man muss sich nur die Mühe machen, die Idee konsequent weiter zu denken. Auch dann würde der Bürokratieaufwand stark reduziert. Also ich bin Befürworter der BGE-Idee und habe in Foren schon viele sehr interessante Gedanken dazu gelesen, die ich noch von keinem Politiker vernommen habe. Ich habe manchmal das Gefühl, dass die Idee unerwünscht ist, und man sich deshalb keine Mühe macht ein wenig weiter zu denken als nur bis zum ersten scheinbaren Problem. Die Idee birgt viel mehr Potenzial als viele uns glauben lassen wollen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan K.
Sehr geehrter Herr Körbe,
vielen Dank für Ihre Frage bzw. Ihrem Statement zum bedingungslosen Grundeinkommen. Es gibt zum Thema "bedingungsloses Grundeinkommen" viele Modelle. Ich bin in meiner Antwort auf die Fragen von Herrn Körbel im Rahmen der Fragen von Abgeordnetenwatch lediglich auf zwei Modelle eingegangen (das Modell von Götz Werner und das Modell vom Landesverband der Grünen aus BadenWürttemberg). Ich halte beide Ansätze aus den bereits geschilderten Gründen nicht für unterstützenswert. Grundsätzlich muss jede Sozialpolitik zugleich Arbeitsmarktpolitik sein. Qualifizierung, Weiterbildung unter gesicherten Einkommensbedingungen muss zum Ziel die Teilhabe am Erwerbsleben haben. Unsere Gesellschaft lebt von Arbeitsteilung und Zuammenarbeit zum Wohle aller. Das Nicht-Teilhaben können am Erwerbsleben führt zum Ausschluss aus wichtigen Erfahrungen im menschlichen Zusammenleben und häufig auch zu materieller Armut. Erwerbsarbeitslosigkeit gilt es deshalb politisch zu überwinden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist keine angemessene Antwort auf die vorhandene Massenarbeitslosigkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Christine Scheel
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