Frage an Christine Lambrecht von Lutz G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Lambrecht,
ich beziehe mich zuerst auf
Ihre berechtigte Gegenfrage an Herrn Becker und kann Ihnen sagen, dass ich dieses Dokument der Grundwertekommission schon oft gelesen habe.
Bemerkenswert finde ich schon die Überschrift: "Geld allein genügt nicht".
Ich stimme ihnen hier zu, muss Ihnen aber mitteilen, dass wir nicht mehr im Zeitalter der Jäger und Sammler leben, sondern mit Geld unsere Grundlebenssicherung abdecken müssen.
Nun wird Ihnen sicherlich nicht entgangen sein, dass mehrere Millionen Menschen von Existenz sichernder Arbeit permanent ausgeschlossen sind (nachzulesen auf den Seiten des BMAS). Auch unter Regierungszeit der SPD allein.
Die Hartz IV Gesetze, mit Agenda 2010 eingeführt, hat die Situation für diese Menschen gesetzeswidrig verschärft.
Siehe
http://www.bundesverfassungsgericht.de/organisation/erledigungen_2009.html
(1 BvR 2738/08, 1 BvR 1523/08, 1 BvL 1/09 ...)
Siehe
http://www.sozialgericht-karlsruhe.de/servlet/PB/menu/1200269/index.html?ROOT=1183846
Siehe http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_136/08.html
Die Sozialgerichte und das Verfassungsgericht im Land, müssen hier unentwegt politische handwerkliche Fehler korrigieren.
Anstatt politisch für die Menschen positiv zu handeln, wollen SPD und Koalitionsregierung diese Unrechtspolitik mit Verstümmelung Artikel 86a festschreiben.
Meine Fragen an Sie:
- Können Sie sich vorstellen, die auch unter www.meinespd.net diskutierte zukunftsorientierte Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens mit zu tragen?
- Können Sie vielleicht auch mal über SPD Ablehnungsgründe, ab Seite 6 des Dokument der Grundwertekommission nachdenken, und gegenüberstellend der befürwortenden 9 Thesen von http://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/ betrachten, die aus meiner Sicht entgegen dem Grundwertedokument einer Umsetzung des Grundgesetzes für alle Menschen im Land zukunftsweisend stehen?
Ich würde mich über ausführliche Antwort freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Lutz Große
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