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Christine Aschenberg-Dugnus
FDP
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Frage von Julian H. •

Die Kommunikation zum CanG ist absolut Schlecht. Das CanG steht nach wie vor NICHT auf der Tagesordnung. Wann kann man damit rechnen? Eventuelle Sonderanträge etc. geplant, damit es endlich kommt?

Sehr geehrte Frau Aschenberg-Dugnus,

ich hoffe Sie hatten einen guten Start ins neue Jahr und können nach den Feiertagen voller Energie wieder im Bundestag durchstarten.

Nach der Email-Aktion des Hanfverbands (jetzt weit über 15 – 20.000 Emails!) gab es bisher KEIN offizielles Statement. Anfragen vom Hanfverband ergaben keine Rückmeldung der SPD, eine detaillierte Antwort der Grünen und Rückmeldung ohne Antwort von der FDP. Die aktuelle Funkstille zum Thema ist einfach nur Unverständlich, auch das es bisher keinen neuen Termin für die 2. Und 3. Lesung gibt und ob die Entkriminalisierung nach wie vor am 01.04.2024 wie geplant kommt.

Die Frage: Werden Sie von eventuellen Sonderrechten oder Anträge gebraucht machen, damit das CanG im Jan. oder Feb. auf die Tagesordnung kommt und so der 01.04.24 nach wie vor der Tag der Entkriminalisierung bleiben wird?

Fragen werden auch gestellt an: Frau Emily Buening und Herr Johannes Vogel.

Mit freundlichen Grüßen
Julian H.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr H.,

für Ihre Nachricht vom 09.01.2024 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.

Grundsätzlich habe ich mich allerdings aufgrund bisheriger Erfahrungen dazu entschlossen, Fragen im Rahmen der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags künftig nicht mithilfe von Abgeordnetenwatch, sondern ausschließlich per persönlicher Nachricht zu beantworten. Gerne möchte ich Ihnen im Folgenden kurz die Gründe nennen, die mich zu dieser Entscheidung gebracht haben.

Als liberale Vertreterin der Bevölkerung in vorrangig gesundheitlichen, aber auch in Fragen anderer unterschiedlicher Themenbereiche, schätze ich den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik in hohem Maße und pflege ihn auch. Meine Erfahrungen zeigen, dass die externe Vermittlung der Kommunikation zwischen Petentinnen, Petenten und mir in meiner Funktion als Bundestagsabgeordnete oft mit Abstrichen bei der Konstruktivität des Meinungsaustausches einhergeht. Die weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch verhindert die offene, konstruktive Diskussion bestimmter Sachverhalte, zumal ich diese auch im Hinblick auf die Persönlichkeitsrechte - etwa das öffentliche Teilen von Terminen oder Kontaktdaten im Internet - als eher diskurshemmend und damit schwierig empfinde. Somit ist auch der Übergang in eine andere Art der Kommunikation stark eingeschränkt, ganz zu schweigen von gewissen zeitlichen Verzögerungen bedingt durch die entsprechenden Umwege über eine Internetplattform Dritter.

Ich möchte sie aus diesem Grund freundlich dazu auffordern, meine Website (www.christine-aschenberg-dugnus.de) zu besuchen, sollten Sie Interesse an meinen politischen Aufgaben und Initiativen haben. Hier finden Sie alle aktuellen Informationen zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag sowie auch den direkten Kontakt zu mir und meinem Büro.

Für die Beantwortung ihrer Frage mit diesem Standardschreiben bitte ich aus den oben genannten Gründen um Ihr Verständnis. Auf Ihre direkte Anfrage an mich beziehungsweise mein Büro freue ich mich.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Aschenberg-Dugnus

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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