Frage an Christina Schwarzer von Ernest G. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Schwarzer,
fanden sie es auch ziemlich kurzfristig, wie da vorgegangen wurde, mit der einjährigen Sperrung der U-Bahnlinie U8 zwischen Hermannstraße und Boddinstraße, wegen der Sanierung des U-Bahnhofs Leinestraße?
Ich wurde im Sommer letzten Jahres fast förmlich davon überrumpelt, und habe es erst wenige Wochen vor der Sperrung erfahren!
Und, glauben Sie, dass der neue Großflughafen BER nächstes Jahr endlich fertig wird?
Wie stehen sie zu den PKW-Maut-Plänen der CSU sowie des Verkehrsministers Dobrindt?
Mit freundlichen Grüßen
Ernest Goetz
Sehr geehrter Herr Goetz,
herzlichen Dank für Ihre Fragen zum Thema Verkehr/Infrastruktur.
Die Sperrung der vielgenutzten U Bahnlinie 8 zwischen dem U Bahnhof Boddinstraße und dem S und U Bahnhof Hermannstraße erfolgte in der Tat recht kurzfristig. Nach Auskunft der BVG-Sprecherin Petra Reetz waren bei planmäßigen Wartungsarbeiten am Bahnhof schwere Baumängel festgestellt worden. Offenbar rostet die Stahldeckenkonstruktion des 1929 erbauten Bahnhofes an mehreren Stellen. Die Deckensanierung kostet zusätzlich rund 2,5 Millionen Euro. Die BVG nutzt die Vollsperrung immerhin nun auch, um den erst 1996 eröffneten Bahnhof Hermannstraße zu sanieren, an dem bereits die Hälfte der Fliesen abgefallen sind.
Es ist mir nicht mehr möglich, nachzuvollziehen, wann die Fahrgäste direkt – beispielsweise durch Aushänge oder Ansagen an den Bahnhöfen – informiert wurden. Bereits im April 2013 berichteten jedoch mehrere Tageszeitungen über die beabsichtigten Sanierungsarbeiten, sodass die Sperrung erkennbar bereits einige Monate vorher geplant wurde.
Die Bauarbeiten sollen planmäßig in diesem Sommer beendet sein. Ich hoffe, dass dieser Zeitplan eingehalten werden kann und wünsche Ihnen bis dahin weiterhin alles Gute bei der Umfahrung der Baustellen.
Hinsichtlich der Eröffnung des BER ist der letzte mir bekannte Termin, der öffentlich genannt wurde, Oktober 2016. Ich möchte mich hier jedoch nicht an Spekulationen beteiligen. Ich wünsche mir für unsere Stadt, unsere Gäste und alle Berliner, dass der Flughafen jetzt so schnell wie möglich und mit allen nötigen Sicherheitsvorkehrungen fertig gestellt wird.
Das Thema PKW-Maut gehörte zu den meistdiskutierten in meinen ersten Wochen hier im Deutschen Bundestag. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will dazu noch vor der Sommerpause einen Entwurf vorlegen. Für mich ist in diesem Zusammenhang das Wichtigste: Die Autofahrer aus dem Ausland, die Autobahnen in Deutschland nutzen, sollten auch an den Ausgaben für das Autobahnnetz beteiligt werden - allerdings ohne Autofahrer aus dem Inland finanziell stärker zu belasten. Ich bin zuversichtlich, dass Alexander Dobrindt einen entsprechenden Entwurf vorlegen wird, dessen Kosten sich im Rahmen bewegen. Der Bundesverkehrsminister spricht aktuell mit seinen Kollegen in unseren Europäischen Nachbarländern, die selbst teilweise eine Maut erheben, um sie davon zu überzeugen, dass es eine Frage der Gerechtigkeit ist, dass diejenigen für den Unterhalt der Straßen zahlen, die sie nutzen. Gerade der Transitverkehr profitiert von guten Straßen in Deutschland.
Ich hoffe, Ihnen mit meinen Antworten weiter geholfen zu haben und wünsche Ihnen alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Christina Schwarzer MdB
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