Frage an Christina Schwarzer von Günter M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Möder,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich freue mich, dass Sie mir die Möglichkeit geben, hier dazu Stellung zu beziehen.
Die Zahl der Erwerbslosen, die Deutschland trotz erfolgreicher Arbeitsmarktpolitik immer noch hat, wird keinesfalls als Bagatelle abgetan. Dennoch darf anerkannt werden, dass durch erfolgreiche politische Maßnahmen der letzten Jahre sehr viele Menschen in Deutschland wieder einen Job gefunden haben. Dass dies noch mehr werden, daran werden wir in den kommenden Jahren weiter arbeiten. Gerade bei den Jugendlichen und jungen Erwachsenen liegt die Quote der Erwerbstätigen bei 92%. Damit haben wir europaweit die Spitzenposition inne. Und obwohl bei uns zur so genannten „Vollbeschäftigung“ noch ein paar Prozentpunkte fehlen, gibt es bereits heute in Deutschland Berufe, in denen es einen Mangel an Fachkräften gibt. Mehr noch: Für die kommenden Jahre kann prognostiziert werden, dass dieser Mangel noch ansteigt, gerade in technischen und naturwissenschaftlichen Berufszweigen.

Das ist nicht nur negativ für unsere Wirtschaft, der in manchen Branchen schlicht Arbeitskräfte fehlen, sondern hat langfristig auch fatale Auswirkungen auf die Sozialsysteme, insbesondere auf die Rentenkassen. Denn die Arbeitnehmer von heute, zahlen die Renten von heute – und zwar über ihre Sozialversicherungsbeiträge. Der Steuerzahler springt im Rahmen der so genannten Bundesgarantie nur dann ein, wenn in der allgemeinen Rentenversicherung die liquiden Mittel der Nachhaltigkeitsrücklage nicht ausreichen. Diese vom Bund als Liquiditätshilfe zur Verfügung gestellten Mittel müssen zurückgezahlt werden. Und natürlich müssen die Menschen, die in unsere deutschen Sozialkassen einzahlen, auch aus diesen ihre Versicherungsleistungen beziehen. Das ist nur fair.

Wir brauchen weitere hochqualifizierte und leistungsbereite junge Menschen auf unserem Arbeitsmarkt. Um junge Menschen zu motivieren, sich gerade für ein Studium oder einen Ausbildungsgang in den so genannten „Mangelfächern“ zu entscheiden, gibt es bereits im Inland viele Programme. Ich finde allerdings auch, dass diese Anreize weiter ausgebaut werden müssen. Da diese Initiativen aber bis heute nicht ausreichen, den real existierenden Fachkräftemangel zu bekämpfen, brauchen wir gut ausgebildete, motivierte Fachkräfte aus anderen Ländern. Der Arbeitsmarkt ist für ausländische Fachkräfte mit einer ausländischen Berufsausbildung geöffnet worden, die mit einer deutschen Ausbildung gleichwertig ist. Voraussetzung ist, dass der Beruf als „Mangelberuf“ auf die Positivliste aufgenommen wurde. Hochqualifizierte aus nicht-EU-Staaten benötigen die „Blaue Karte" für den deutschen Arbeitsmarkt. Wir werden die Akzeptanz der „Blauen Karte" regelmäßig überprüfen und fortentwickeln. Im Fall des Anwerbens von in Deutschland fehlenden Fachkräften müssen wir die Zuwanderung hoch qualifizierter Ausländer als Chance begreifen, unseren Arbeitsmarkt zu bereichern. Zeitgleich arbeiten wir natürlich weiter daran, unsere Deutschen Arbeitnehmer zielgerichtet und umfassend aus- und weiterzubilden.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Christina Schwarzer