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Christian Ruck
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Frage von König R. •

Frage an Christian Ruck von König R. bezüglich Senioren

Aktuell wird in den Medien über die 1,1%-Rentenerhöhung und deren Kosten berichtet. Gleichzeitig lese ich heute morgen, dass die Rücklagen der Rentenversicherung auf 2,5 Beitragsmonate erhöht werden sollen. In der Berichterstattung sieht es dann so aus, als würde die lausige Rentenerhöhung die Rentenkassen belasten, allerdings sehe ich eher eine Rücklagenbelastung von ca. 10% pro Monat um die Rücklagen zu bilden. Rücklagen bilde ich in meinem privaten Haushalt um "ungeplante Ereignisse" abfedern zu können. Bei einem umlagefinanzierten Rentensystem stelle ich mir aber die Frage, welches Risiko hier durch die Rücklagenbildung aufgefangen werden soll. Was also ist der Grund warum die Rentenversicherung Rücklagen bilden will und warum wird dieses in den Debatten mit der längst fälligen Rentenerhöhung vermengt?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr König,

über „abgeordnetenwatch“ erhielt ich am 2. April 2008 Ihre Anfrage zur sogenannten „Schwankungsreserve“ in der Rentenversicherung, die ich Ihnen gerne beantworte.

Um ihre monatlichen Zahlungen pünktlich und zuverlässig garantieren zu können, arbeitet die Rentenversicherung mit einem gesetzlich festgeschriebenen „Notgro­schen“, der Schwankungsreserve. Diese eiserne Reserve ist auch dazu gedacht, die konjunkturellen Risiken auszugleichen.

Die Ankündigung, die außerplanmäßige Rentenerhöhung mit der Schwankungsre­serve zu verknüpfen, war unnötig und wurde nun wieder rückgängig gemacht.

Die von Ihnen aufgegriffene Nachricht, dass die Rücklagen der Rentenversicherung zukünftig um 2,5 Beitragsmonate erhöht werden sollen, kann ich dahingehend korri­gieren, dass es keine Änderung bei der Nachhaltigkeitsrücklage geben wird. Der Kor­ridor bleibt zwischen 0,2 bis 1,5 Monatsausgaben bestehen, also keine Anhebung auf 2,5 Monatsausgaben.

Mit freundlichem Gruß
Dr. Christian Ruck MdB