Frage an Christian Ruck von Winfried I. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Iding,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11. September 2007 zum Thema Renten und Armut in Deutschland, das ich Ihnen gerne beantworte.

Richtig ist, dass die Rentner in den vergangenen Jahren sehr stark zur Kasse gebeten wurden. Aus diesem Grund hat die Union bei den Koalitionsverhandlungen darauf gedrängt, dass die Renten nicht weiter gekürzt werden sollen. Allerdings ist ein solides finanzielles Fundament Grundvoraussetzung für eine verlässliche und nachhaltige Rentenpolitik. Vor diesem Hintergrund haben es sich die Koalitionsparteien zur Aufgabe gemacht, die Rentenfinanzen grundlegend zu konsolidieren.

Trotz dieser Maßnahmen ist es uns gelungen, dass die Renten in diesem Jahr zum ersten Mal seit drei Jahren wieder erhöht werden können. Noch vor wenigen Monaten mussten wir auch für 2007 von einer weiteren Nullrunde ausgehen. Der Konjunkturaufschwung macht aber eine Rentenerhöhung von 0,54 % möglich. Das zeigt: Nichts ist besser für die Rentenkasse als eine Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung, von der zuletzt auch die Rentner profitieren. Nur auf diese Weise kann auch dem Rentenangleichungsprozess neuer Schwung verliehen werden.

Dem 2. Armuts- und Reichtumsbericht kann man entnehmen, dass inzwischen der Anteil von älteren Menschen, die in Einkommensarmut leben, deutlich gesunken ist. So ist zwischen 1998 und 2003 das Risiko für Einkommensarmut unter den Älteren (65 und mehr Jahre) von 13,3 % auf 11,4 % zurückgegangen. Das heißt, Ältere sind heute – bezogen auf die Gesamtbevölkerung wie auch gemessen an anderen Bevölkerungsgruppen – nur noch unterdurchschnittlich in der Gruppe der Armen vertreten. Darüber hinaus ist bei den Rentner und Pensionären ein deutlicher Vermögensanstieg zu verzeichnen.

Für alle älteren Menschen, die keine ausreichende Rente beziehen, steht die Grundsicherung im Alter zur Verfügung. Hierdurch wird ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung verschmähter (Alters-) Armut der über 65-Jährigen geleistet. Mit dem Verzicht auf den Rückgriff gegenüber unterhaltspflichtigen Kindern bei Einkommen unter 100 000 Euro wurde ein neuer Weg beschritten, um Hemmschwellen bei der Inanspruchnahme berechtigter Leistungen abzubauen. Aktuell beziehen nur gut 2 % aller über 65-Jährigen Leistungen der Grundsicherung für Arbeit. Damit ist gerade unter den älteren Menschen das Armutsrisiko in Deutschland und damit auch ihre Sozialhilfeabhängigkeit besonders niedrig. Hierin manifestiert sich vor allem der Erfolg einer verlässlichen Rentenpolitik in Deutschland.

Auch aus Sicht der OECD hat Deutschland mit seinen Reformen das Rentensystem nachhaltig entwickelt. Es gilt nach wie vor, dass die Rente im Alter Sicherheit bieten muss. Auf Dauer ist allerdings eine Kombination aus gesetzlicher und betrieblicher Rente und privater Vorsorge notwendig, um auch den künftigen Rentner ausreichend Sicherheit zu bieten. Aus diesem Grund wollen wir die betriebliche und private Vorsorge weiter ausbauen, damit Altersarmut in Deutschland auch in Zukunft so gering wie nur möglich gehalten werden kann.

Sehr geehrter Herr Iding, wie Sie diesen Ausführungen entnehmen können, unternehmen die CSU und ihre Vertreter in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht nur einen, sondern einige wichtige Schritte für die Besserstellung der deutschen Senioren – im vollen Bewusstsein ihrer Lebensleistung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christian Ruck MdB