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Christian Ruck
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Frage von Christoph B. •

Frage an Christian Ruck von Christoph B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Ruck,

sicherlich werden Sie als bayrisches Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung von den erfolgten der Minikreditvergabe in verschiedenen Ländern gehört haben.
Gleichzeitig auch von den umfangreichen Photovoltaikinstalationen auf bayrischen Hausdächern und deren Finanzierung durch das Energieeinsparungsgesetz und den Kreditvergaben durch die KFW.
Wäre es nicht an der Zeit, zumindest in Ländern wie Afghanistan über einen entsprechenden Bezugspreis von Strom aus erneuerbaren Energien durch die Bundeswehr eine ähnliche Anschubfinanzierung dort durchzuführen?
Mit anderen Worten: Wenn die Bundeswehr dort zu einem Preis von ?,?? Cent Strom beziehen würde, liesse sich nicht nur aktive Umweltpolitik betreiben sondern auch die dortige Wirtschaft ankurbeln.

Mit freundlichen Grüßen und einem Grüß Gott
Christoph Baare

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Baare,

Ihre Frage finde ich sehr interessant. Den Grundgedanken, dass die Präsenz der Bundeswehr zur nachhaltigen Entwicklung in den Post-Konflikt-Ländern auch durch angepasste Versorgungsstrategien beitragen kann, werde ich gerne aufgreifen.

Jedoch scheint mir der Zusammenhang zwischen Mikrokreditvergabe und der Finan­zierung aufwendiger Technologien in Afghanistan nicht unmittelbar nachvollziehbar. Die Vergabe von Mikrokrediten (häufig nicht mehr als 25 Euro) dient vor allem einfa­chen Menschen, um ein eigenes kleines Geschäft aufzuziehen und damit ihre eigene Existenz zu sichern. Dieses Instrument der Entwicklungszusammenarbeit ist sehr erfolgreich, dient jedoch nicht der Förderung Erneuerbarer Energien, die einen weit­aus höheren technischen und finanziellen Aufwand verlangt.

Die Förderung Erneuerbarer Energien in Entwicklungs- und Schwellenländern ist jedoch tatsächlich ein wesentliches Element für die internationale Klimaschutzpolitik. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit hat die Notwendigkeit bereits erkannt und die Förderung der Erneuerbaren Energien zu einen Schwerpunktthema ihrer Arbeit gemacht. In der vorletzten Woche habe ich einen Antrag zum Klimaschutz in Entwicklungsländern eingebracht, der u. a. gerade den weiteren Ausbau dieser För­derung verlangt. Den Antrag finden Sie auf der Homepage des Bundestages unter der Drucksachennummer 16/5740.

Sie schlagen vor, die Förderung der Erneuerbaren Energien insbesondere in Afgha­nistan zu verstärken. Dieses Anliegen unterstütze ich natürlich. Wenn Sie einen Blick auf die Homepage des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) werfen: ( http://www.bmz.de/de/laender/partnerlaender/afghanistan/zusammenarbeit.html ), werden Sie feststellen, dass diese Förderung auch in Afghanistan bereits einen Schwerpunkt ausmacht unserer Zusammenarbeit ausmacht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christian Ruck MdB