Frage von Dyrk G. • 27.02.2023
Antwort von Christian Piwarz CDU • 27.02.2023
hinsichtlich der nicht erfolgten Zustimmung zur Gesetzesvorlage im Deutschen Bundesrat hatte ich Ihnen bereits geantwortet und meine Sichtweise mitgeteilt.
hinsichtlich der nicht erfolgten Zustimmung zur Gesetzesvorlage im Deutschen Bundesrat hatte ich Ihnen bereits geantwortet und meine Sichtweise mitgeteilt.
ein effektiver Hinweisgeberschutz ist notwendig und die rechtsichere Verankerung richtig. In diesem Zusammenhang sehe ich auch keine Blockadehaltung der CDU/CSU
Ihre Frage betrifft in keinster Weise meine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter.
Die Evaluierung der Maßnahme befindet sich derzeit in der Erarbeitung.
Sehr geehrte Frau P.,
Die effektive Nutzung von Wasserstoff wird in den kommenden Jahren ein wichtiger Baustein unserer Mobilität sein.