Was machen Sie damit die Pflegemitarbeiter entlastet werden?

Sehr geehrte Frau Y., 

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Für die SPD-Bundestagsfraktion und mich ist die Verbesserung der Arbeitsverhältnisse für Menschen in Pflegeberufen eine zentrale Aufgabe dieser Legislaturperiode. Deswegen haben wir in der aktuellen Legislatur mehrere Gesetze beschlossen, die zur Entlastung der Pflege- und Betreuungskräfte beitragen sollen. Dies ist auch eine Frage des Respekts, denn nicht zuletzt in der Corona-Pandemie haben unsere Pflegekräfte herausragende Leistung erbracht und die gesundheitlichen sowie gesellschaftlichen Folgen der Krise bedeutend abgefedert. Um diese Leistung zu würdigen, war eine der ersten Handlungen der Ampel-Koalition der Beschluss des sogenannten „Pflegebonus“ in Höhe von 1 Mrd. Euro. Zudem haben wir die Steuerfreiheit für Bonuszahlungen angehoben, sodass Arbeitgeber im Kranken- und Pflegebereich Pflegeboni von bis zu 4.500 Euro steuerfrei an die Arbeitnehmenden auszahlen konnten. Es war uns wichtig, dass auch die Betreuungskräfte explizit in diese Unterstützungsmaßnahmen einbezogen wurden. Diese Akutmaßnahme ersetzt jedoch nicht eine dringend benötigte grundsätzliche Stärkung der Pflege, die wir in dieser Legislaturperiode vorangetrieben haben.

Ein entscheidender Schritt für bessere Arbeitsbedingungen ist die Stärkung der Tarifbindung in der Alten- und Langzeitpflege. Mit der Verabschiedung der Richtlinie zur Langzeitpflege dienen nun Tarifverträge als Grundlage für eine angemessene Vergütung. Damit stärken wir die zahlreichen Pflegekräfte, die bislang keinen Schutz durch Tarifverträge genossen haben. 

Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) nehmen wir uns zudem den Herausforderungen in der stationären Pflege an. Die Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens, welches Pflegehäusern die Möglichkeit gibt, mehr Personal zu beschäftigen, wird durch die Vorgabe weiterer Ausbaustufen beschleunigt. Zusätzliches Personal in sogenannten Springerpools kann zukünftig regelhaft finanziert werden, um das Stammpersonal zu entlasten und die Notwendigkeit von Leiharbeit wieder zu reduzieren. 

Um die Arbeitsbelastung durch administrative Aufgaben zu reduzieren, haben wir das Förderprogramm für digitale und technische Anschaffungen in Höhe von insgesamt etwa 300 Millionen Euro ausgeweitet und bis zum Ende des Jahrzehnts verlängert.

Um das Pflegestudium attraktiver zu machen haben wir mit dem „Pflegestudium-Stärkungsgesetz“ endlich für eine angemessene Vergütung während des Studiums an deutschen Hochschulen gesorgt. Zudem haben wir die Rahmenbedingungen für die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland verbessert, um den Personalmangel in der Pflege zu lindern und die Arbeitsbelastung für das bestehende Personal zu reduzieren.

All diese Maßnahmen sind als wichtige Bausteine zur Sicherstellung einer flächendeckenden und qualitativ hochwertigen pflegerischen Versorgung zu verstehen. Uns ist es besonders wichtig, die Attraktivität der Pflegeausbildung und damit auch das Berufsbild der Pflege als Ganzes zu stärken. Wir werden uns weiter für eine strukturelle Verbesserung der Arbeitsbedingungen einsetzen, damit unsere Pflegekräfte endlich die Wertschätzung erhalten, die sie verdienen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Christian Petry