Frage an Christian Petry von Jan S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schöneberger,

vielen Dank für Ihre Fragen zur aktuellen Diskussion über eine Impfpflicht gegen Masern.
Gestatten Sie mir zunächst eine grundsätzliche Bemerkung. Impfungen sind eine der wich- tigsten und erfolgreichsten Maßnahmen in der Gesundheitsvorsorge. Es ist das Ziel einer Impfung, sowohl die geimpfte Person als auch seine Mitmenschen vor einer ansteckenden Krankheit zu schützen. Insbesondere Masern gehören zu den ansteckendsten Infektions- krankheiten des Menschen. Ihre Ausbreitung kann nur dann unterbunden werden, wenn mehr als 95 Prozent der Bevölkerung einen Impfschutz haben.

Im Herbst wird der Deutsche Bundestag die parlamentarischen Beratungen zum Entwurf eines Masernschutzgesetzes der Bundesregierung aufnehmen und eine öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss durchführen. Wir werden uns intensiv auch mit der aktuellen Stellungnahme des Deutschen Ethikrates auseinandersetzen und die mit der Regelung verbundenen verfassungsrechtlichen Fragen beraten. Außerdem werden auch sachverständige externe Expertinnen und Experten in diesem Beratungsverfahren befragt. Ich warte gespannt auf ihre Expertisen, möchte jedoch den Erkenntnissen nicht vorgreifen.

Primäres Ziel wird es dabei sein, bei der Bekämpfung von Masern in Deutschland einen deutlichen Schritt voranzukommen. Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die notwendigen Impfquoten zum Schutz der Bevölkerung zu erreichen. Hierbei wird die Einführung einer gesetzlichen Masern-Impfpflicht in Erwägung gezogen.

Es muss zur Kenntnis genommen werden, dass bisherige Bemühungen zur Steigerung der Impfbereitschaft das Ziel, Masern in Deutschland zu eliminieren, nicht erreichen konnten. Nach wie vor gibt es zum Teil erhebliche Impflücken bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Immer wieder kommt es in jährlich schwankenden Zahlen zu schwerwiegenden Masernausbrüchen, bei denen auch Todesfälle zu beklagen sind. Eine Masernerkrankung ist keine harmlose Kinderkrankheit. Sie ruft eine erhebliche Schwächung des Immunsystems hervor, kann schwerwiegende Folgeinfektionen mit sich bringen und im schlimmsten Fall zum Tode führen. Bereits einige Tage vor Auftreten der Erkrankung ist die Infektion hoch ansteckend, weshalb beispielsweise der Ausschluss von Erkrankten vom Besuch einer Gemeinschaftseinrichtung unter Umständen zu spät kommt und deshalb nicht ausreicht. Zirkulierende Masern gefährden alle nichtgeimpften Menschen und unter ihnen vor allem diejenigen, die aus Altersgründen oder auf Grund gesundheitlicher Einschränkungen nicht geimpft werden können.

In der Vergangenheit waren Maßnahmen darauf konzentriert, die freiwillige Impfentschei- dung zum Beispiel durch mehr Impfaufklärung oder den Ausbau der Vorsorgeuntersu- chungen und der ärztlichen Impfberatung zu fördern. Eine gesetzliche Impfpflicht hat aber auch die SPD als letztes Mittel keineswegs ausgeschlossen. Es ist wichtig, diejenigen zu erreichen, die nicht zeitgerecht impfen oder Impftermine versäumen. Gleichzeitig muss die Information und Aufklärung über die Masern-Erkrankung und die Impfung verstärkt werden, um Menschen, die einer Impfung skeptisch gegenüberstehen, stärker als bisher anzusprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Petry, MdB